Rebellion gegen Theresa May

von Redaktion

Britisches Parlament sichert sich Veto-Recht für Brexit-Abkommen

London – Die britische Premierministerin Theresa May hat sich unzufrieden über ihre Abstimmungsniederlage im heimischen Parlament geäußert. „Ich bin enttäuscht“, sagte sie am Donnerstag beim EU-Gipfel in Brüssel. Trotzdem gebe es beim angepeilten EU-Austrittsgesetz Fortschritte. „Wir sind dabei, beim Brexit zu liefern.“

Bei einer Abstimmung im Parlament hatten sich die Abgeordneten gegen den Willen der Regierung das Recht gesichert, über ein Brexit-Abkommen abzustimmen. Mehrere Rebellen aus der Regierungsfraktion hatten sich dabei mit der Opposition verbündet.

Einer der Tory-Rebellen wurde umgehend abgestraft: Stephen Hammond, Vize-Vorsitzender, verlor seinen Posten. Er sei darüber sehr enttäuscht, schrieb er auf Twitter. Seiner Ansicht nach war der Änderungsantrag notwendig, um die Souveränität des Parlaments zu sichern. Das Abstimmungsergebnis stoppe nicht den Brexit und untergrabe nicht die Autorität Mays.

May regiert mit einer knappen Mehrheit von sieben Mandaten. Zudem sind sich die Konservativen im Brexit-Kurs nicht einig. Jetzt muss May möglicherweise Zugeständnisse an EU-freundliche Abgeordnete in der Regierungsfraktion machen, um das Ja zum Abkommen mit Brüssel zu erhalten.

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