Termine für die Regierungsbildung

von Redaktion

18. Dezember: Bei der CDU beraten Präsidium und Vorstand.

19. Dezember: Am 86. Tag nach der Wahl ist der Rekord der längsten Regierungsbildung im Bund eingestellt. 2013 wurde das Kabinett zu diesem Zeitpunkt vereidigt. Nach allen Bundestagswahlen seit 1949 gab es schneller eine Regierung.

20. Dezember: Kurz vor der Weihnachtspause kommt die Spitzenrunde von Union und SPD zu einem zweiten Treffen zusammen. Dabei sollen die genauen Zeitpläne festgelegt werden. Zum Sechser-Kreis gehören Merkel, Seehofer und Schulz – plus die Fraktionsvorsitzenden Nahles (SPD) und Kauder (Union) sowie CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt.

31. Dezember: Erstmals dürfte Merkel nur als geschäftsführende Kanzlerin die traditionelle Neujahrsansprache halten, in der sie auch die vor Deutschland liegenden Herausforderungen skizziert.

4. bis 6. Januar: Die CSU-Landesgruppe trifft sich zur Klausurtagung im Kloster Seeon. Vom Abend des 6. Januar an könnten Union und SPD die Sondierungen beginnen. Nach Worten von SPD-Chef Schulz könnten sie bereits in der zweiten Januarwoche abgeschlossen werden.

11. Januar: Der SPD-Vorstand kommt zu einer Klausurtagung zusammen.

14. Januar: Ein SPD-Sonderparteitag soll über die Aufnahme „echter“ Koalitionsverhandlungen mit der Union entscheiden. Dieser Termin könne aber auch noch auf ein späteres Datum verschoben werden. Bei der CDU soll der Vorstand darüber entscheiden, wie Merkel angekündigt hat.

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