Beim Marsch durch das sozialdemokratische Minenfeld zurück zur Regierungsbeteiligung scheint bei SPD-Chef Martin Schulz immerhin noch der Machtinstinkt zu funktionieren. Nach dem taktischen Fehler aus Sicht der Genossen, eine Wiederauflage der GroKo zunächst nicht an die Bedingung „ohne Merkel“ gekoppelt zu haben, strebt er nun den unterhalb der Kanzlerschwelle einflussreichsten Posten für seine Partei an: den Finanzminister.
Ebenso wie schon FDP-Chef Lindner hat Schulz erkannt, wer im Kabinett in den nächsten Jahren eine noch größere Schlüsselrolle einnehmen wird als ohnehin schon im politischen Alltag. Allerdings mit umgekehrten Vorzeichen. Während der Liberale die Machtbastion des Kassenwarts als Hüter der Haushaltsdisziplin gegen teure Begehrlichkeiten vor allem aus Europa anstrebte, gilt für die Sozialdemokraten das genaue Gegenteil. Vieles auf der Wunschliste der SPD, in Brüssel wie im sozialen Bereich, lässt sich nur realisieren, wenn der Herr der Finanzen nicht den Schwarze-Null-Verteidiger gibt. Die Union muss aufpassen, dass die Regierungsmacht nicht um den Preis der Aufgabe solider Etats erkauft wird.
Denn Schulz kämpft mit dem Rücken zur Wand: Nur ein überragendes Verhandlungsergebnis kann ihn vor dem politischen Schafott seiner Parteibasis retten. Dass sein Rivale Sigmar Gabriel nicht der Sondierungstruppe der Sozis angehört, macht die Sache nicht leichter. Gabriels jüngste Medienoffensive zeigt, dass sein Köcher mit verbalen Giftpfeilen gut bestückt ist.
Alexander Weber
Sie erreichen den Autor unter
Alexander.Weber@ovb.net