Viktor Orbán und die CSU

Aufgewärmt

von Redaktion

Je stader die Zeit, desto lauter klingen Knallfrösche. Diese Logik versteht die CSU-Landesgruppe rund um Silvester medial zu nutzen. Gezielte Provokationen verschaffen Aufmerksamkeit. Das ist nicht mal verwerflich, wenn man weiß, wie viele Bürger nurmehr einen Einheitsbrei in den Großkoalitionären erkennen wollen. Einiges an erwartbarer Wut und Protest der anderen Parteien über die CSU-Vorstöße zum Jahreswechsel speist sich aus Neid über eine schlaue Inszenierung.

Heuer fängt das Spektakel gerade an. In einem Punkt gibt es dabei ungewollte Reaktionen von eigenen Abgeordneten: Die Einladung an den umstrittenen Ungarn Viktor Orbán sorgt für Groll. Sachpolitisch sind solche Klausur-Auftritte belanglos, es geht ums möglichst auffällige Signal. Genau das ist bei Orbán aber unklar. Er steht nicht mehr nur für einen in der CSU populären Flüchtlingskurs wie bei seiner ersten Einladung 2015, sondern auch für eine repressive Politik gegen Medien und Wissenschaft. Der Weg in eine illiberale Demokratie als Vorbild für die CSU und den Hightech-Standort? Oder sein Ruf nach mehr EU-Geld, finanziert vom Nettozahler Deutschland/Bayern? Orbáns Einladung nach Seeon ist kein Skandal, aber eine lau aufgewärmte, nicht ganz durchdachte Idee, die nebenbei auch noch den CSU-internen Dissens über das Leitbild Europa betont.

Christian Deutschländer

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