Politische Unsicherheit liegt im Trend, da macht auch Italien keine Ausnahme. Die drittgrößte Volkswirtschaft der EU ist den Umgang mit institutionellen Krisen zwar gewöhnt. In 71 Jahren des Bestehens der Republik folgten 64 Regierungen aufeinander. Und doch könnten die kommenden Monate auch die italienische Elastizität auf die Probe stellen.
Die gegenwärtige Legislaturperiode ist zu Ende, am 4. März kommenden Jahres werden Neuwahlen stattfinden, bei denen sich aber keine Parlamentsmehrheit abzeichnet. Drei in etwa gleichstarke Blöcke, die bislang regierenden Sozialdemokraten, Beppe Grillos Fünf-Sterne-Bewegung sowie ein Rechtsbündnis um Silvio Berlusconi könnten sich dann gegenseitig blockieren. Angesichts einer immer noch extrem hohen Staatsverschuldung wäre länger anhaltende Instabilität in Italien trotz zuletzt positiver Signale der Wirtschaft auch eine schwere Belastung für die EU. Ausschlaggebend für das mögliche Patt ist ein neues Wahlrecht, auf das sich Sozialdemokraten und das Berlusconi-Lager erst vor kurzem geeinigt hatten. Ihr vornehmliches Ziel war es, die aufsteigende Protestbewegung von Beppe Grillo zu blockieren, die in den Umfragen vorne liegt. Italien stehen unsichere Monate bevor.
Da trifft es sich gut, dass aus dem politischen Alltagstumult zwei Figuren herausstechen, die letztendlich das institutionelle Chaos in den Griff bekommen können. Zum einen der besonnene Premierminister Paolo Gentiloni, der angesichts der Hängepartie noch einige Zeit im Amt bleiben wird. Zum anderen der einflussreiche Staatspräsident Sergio Mattarella, dem die Regie in der Übergangsphase obliegt.
Julius Müller-Meiningen
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