Washington/Peking – US-Präsident Donald Trump wirft China eine Verletzung der UN-Sanktionen durch Öllieferungen an Nordkorea vor. China sei „auf frischer Tat ertappt“ worden, schrieb Trump im Kurznachrichtendienst Twitter. Er sei „sehr enttäuscht“. Trump bezog sich offensichtlich auf Satellitenaufnahmen und Berichte, wonach chinesische Schiffe unter Umgehung der Sanktionen auf hoher See Öl auf nordkoreanische Frachter verladen haben sollen.
Der US-Präsident forderte China auf, mehr zur Lösung der Krise um Nordkoreas Atomwaffen- und Raketenprogramm beizutragen als bisher. „Wenn sie uns mit Nordkorea nicht helfen, dann werde ich tun, was ich immer schon gesagt habe“, drohte er eine härtere Gangart in Handelsfragen an. Momentan behandle er China im Handelsstreit mit Samthandschuhen, das könne sich aber ändern. Im Interview mit der „New York Times“ sagte Trump aber auch, sein persönliches Verhältnis zu Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping sei gut.
Der UN-Sicherheitsrat hatte im September als Reaktion auf den bisher stärksten nordkoreanischen Atomtest eine Resolution verabschiedet, die den Handel mit Nordkorea von Schiff zu Schiff verbietet. Erst vergangene Woche hatte der Sicherheitsrat die Sanktionen nochmals verschärft. Pro Jahr dürfen demnach nur noch 500 000 Barrel Mineralölerzeugnisse wie Benzin, Diesel und Schweröl an Nordkorea geliefert werden.
Chinas Regierung versicherte, scharf gegen illegale Öllieferungen vorgehen zu wollen. „Wir werden es untersuchen und bestrafen, wenn wir es herausfinden“, sagte Hua Chunying, die Sprecherin des Außenministeriums. China halte sich an die die Sanktionen gegen Nordkorea „strikt und umfassend“.
Die südkoreanische Zeitung „Consun Ilbo“ hatte unter Berufung auf Regierungskreise und Satellitenbilder berichtet, dass es seit Oktober rund 30 Öllieferungen gegeben habe. Man habe nach den Berichten ermittelt, konterte Regierungssprecherin Cunying. Sie „entsprechen nicht den Fakten“. Ein genanntes Schiff, das im Oktober Öl verladen haben soll, habe seit August keinen chinesischen Hafen mehr angelaufen. Ob es woanders gewesen sei, wisse die Regierung aber nicht.
Wegen des Vorwurfs, im Oktober heimlich 600 Tonnen Mineralölprodukte auf ein Schiff aus Nordkorea umgeladen zu haben, hält Südkorea gegenwärtig auch ein unter der Flagge Hongkongs fahrendes Schiff fest. Die „Lighthouse Winmore“ sei beschlagnahmt und inspiziert worden, als sie am 24. November den Hafen von Yeosu in Südkorea angefahren habe, bestätigte das Außenministerium in Seoul.