London – Die britische Premierministerin Theresa May hat den Rücktritt ihres Stellvertreters Damian Green nach Pornografie- und Belästigungsvorwürfen für eine Kabinettsumbildung genutzt. Wichtige Ministerposten blieben von dem Umbau am Montag aber unberührt. Auch der Posten des Vizeregierungschefs blieb vorerst unbesetzt.
Green war kurz vor Weihnachten zurückgetreten. Berichten zufolge wurde auf seinen Dienstrechnern vor Jahren pornografisches Material gefunden. Eine Journalistin hatte ihm zudem vorgeworfen, sie ohne Erlaubnis berührt zu haben.
Veränderungen im Zuge der Kabinettsumbildung gab es vor allem in der zweiten Reihe. David Lidington, bislang Justizminister, wird künftig die Aufgabe des Kabinettschefs übernehmen. Der Parteivorsitzende, Patrick McLoughlin, verglichen mit deutschen Parteien eine Art Generalsekretär, wurde durch den bisherigen Staatssekretär für Integration, Brandon Lewis, ersetzt.
Zuvor hatte es in London Verwirrung um diese Personalie gegeben. Auf Twitter hatten die Tories zunächst den Wechsel von Chris Grayling vom Verkehrsminister zum Parteimanager bekannt gegeben. Die Partei musste den Tweet wenig später löschen. Die News war schlicht falsch.
In ihrem Amt bestätigt wurden Schatzkanzler Philip Hammond und Außenminister Boris Johnson sowie Innenministerin Amber Rudd und Brexit-Minister David Davis. Vor allem die Minister Johnson und Hammond waren immer wieder unter Beschuss geraten.
James Brokenshire, Großbritanniens Minister für Nordirland, ist unterdessen aus gesundheitlichen Gründen von seinem Amt zurückgetreten. Sein Sprecher sagte, er müsse sich in den kommenden Wochen einer großen Operation unterziehen. Grund dafür sei eine kleine Verletzung in der Lunge.
Sein Rücktritt kommt knapp ein Jahr nach dem Auseinanderbrechen der Regionalregierung in Nordirland. Brokenshire hatte vergeblich versucht, die protestantische, nationalkonservative DUP (Democratic Unionist Party) und die katholische Sinn-Fein-Partei zu einer Neuauflage ihrer Koalition zu bewegen. Die andauernde Regierungskrise in Belfast wird zunehmend zum Problem bei den Brexit-Verhandlungen.
Für heute wurden weitere personelle Veränderungen im Kabinett erwartet. Als Wackelkandidaten gelten Bildungsministerin Justine Greening und Andrea Leadsom, die als eine Art Fraktionschefin an Kabinettssitzungen teilnimmt.
Einem Bericht zufolge will May einen Kabinettsposten für den Fall eines Brexits ohne Abkommen schaffen. Der Schritt sei ein Signal an Brüssel, dass es London ernst meint, die EU auch dann zu verlassen, falls die Brexit-Verhandlungen scheitern sollten, hieß es im „Telegraph“. Für den Fall wird mit schwerwiegenden Konsequenzen für die britische Wirtschaft und andere Bereiche gerechnet. Der ehemalige Ukip-Chef und Brexit-Enthusiast Nigel Farage begrüßte die Berichte. Der Schritt zeige, dass May bereit sei, die Verhandlungen abzubrechen, sagte Farage.