Berlin/München – Das Personalkarussell der Grünen nimmt Fahrt auf. Es dreht sich so schnell, dass inzwischen selbst Insider mit den Augen rollen. Eben schien es noch wahrscheinlich, dass die Partei mit Robert Habeck und Annalena Baerbock eine Realo-Doppelspitze bekommen könnte. Bis vor Kurzem noch undenkbar! Auch deshalb scheiterte Cem Özdemir mit seinem Plan, neben Katrin Göring-Eckardt Fraktionschef zu werden. Vier Realos auf allen herausragenden Posten – auch 2018 noch völlig ausgeschlossen. Özdemir musste einsehen, dass er nicht an Anton Hofreiter vorbeikommt.
Doch jetzt gerät einiges ins Rutschen. Aus dem linken Parteiflügel hat sich plötzlich eine neue Kandidatin gemeldet, die bislang außerhalb Niedersachsens kaum in Erscheinung trat. Anja Piel heißt die Frau, zugleich erklärte die intern umstrittene Simone Peter ihren Abschied. Damit ist plötzlich wieder unklar, wie die Parteispitze nach dem Parteitag Ende Januar in Hannover aussieht. Gibt es doch wieder Vertreter beider Flügel an der Spitze? Und ebenso unklar ist, was das für die Fraktionsspitze heißt, die ja eigentlich an diesem Freitag gewählt werden soll. Einige in der Fraktion rufen schon, die Wahl zu verschieben.
Die 52-jährige Peter steht seit 2013 an der Spitze der Grünen. Noch im Oktober hatte die Saarländerin angekündigt, wieder zu kandidieren. Neben Piel bewerben sich Robert Habeck und Annalena Baerbock für die Doppelspitze. Sie werden beide zum realpolitischen Flügel der Partei gezählt. Eine ausdrückliche Empfehlung zur Wahl Piels gab Peter am Montag nicht. Alle drei Kandidaten seien „sehr gut wählbar“.
„Es brechen neue Zeiten an mit neuen Gesichtern“, sagte der scheidende Parteichef Özdemir bei einer Vorstands-Klausur in Berlin. Ebenso wie Peter betonte er, fast ein bisschen wehmütig, er gehe ohne Groll. Özdemir verzichtet nach mehr als neun Jahren an der Grünen-Spitze ebenfalls auf eine erneute Kandidatur. Nun erfüllt sich weder sein Traum vom Außenministerium noch der vom Fraktionsvorsitz. „Wahrscheinlich haben wie jetzt mit Jürgen Trittin von links und Özdemir von rechts zwei, die von hinten reinquatschen“, seufzt einer.
Habeck bezeichnete seine Mitbewerberinnen Baerbock und Piel als „starke Kandidatinnen“. Er erinnerte daran, dass zwar eine Frau für die Doppelspitze gesetzt sei, es aber keinen festen Männerplatz gebe. „Wenn die Partei findet, dass zwei Frauen zueinander passen und das zu meinen Lasten geht, dann ist die Kandidatur trotzdem für mich richtig gewesen.“
Dass sich im Feld der Bewerber noch etwas tut, ist nach Habecks Worten gut möglich. „Es kann auch sein, dass noch ein Mann kandidiert“, sagte er. Der EU-Parlamentarier Sven Giegold hat eine Kandidatur nur für den Fall in Aussicht gestellt, dass die Partei Habeck eine Übergangszeit verweigert, in der er sowohl Landesminister als auch Parteichef sein kann.
Zur Trennung von Amt und Mandat, die seit der Gründung der Grünen 1980 zu den Grundprinzipien der Partei gehört, liegen für den Parteitag mehrere Anträge vor – unter anderem dazu, die Trennung abzuschaffen. Vor allem beim linken Parteiflügel gibt es Bedenken dagegen, die Rede ist von einer „Lex Habeck“.