Berlin – Olaf Scholz geht die Sache betont lässig an. Es wird erst hell, da taucht Hamburgs Erster Bürgermeister am Mittwoch in Jogging-Kluft bei der CDU-Zentrale auf. Will der SPD-Vize den wartenden Journalisten die passenden Bilder liefern? Oder sie zu sprachlichen Assoziationen animieren: „Endspurt“, „Verhandlungsmarathon“, „schweißtreibende Arbeitsrunden“? Nach einer Dreiviertelstunde kommt Scholz wieder raus und geht eine Runde joggen. Abreagieren, auspowern? Was genau Scholz am vorletzten Sondierungstag zum Laufausflug bewegt, bleibt sein Geheimnis. Gegen 11 Uhr fährt er wieder am CDU-Sitz vor, diesmal im Anzug und mit Aktenkoffer.
Im Inneren des Adenauer-Hauses, wo die federführenden Verhandler beim „Vorsingen“ vor der Sechser-Runde der Partei- und Fraktionschefs ihre vorläufigen Ergebnisse vorstellen, verläuft die Sache angespannter. Auch wenn bis zum späten Nachmittag keine neuen Details nach außen dringen – „zäh“ gehe es voran, ist zu hören. Kein Wunder: Für die nach dem Desaster bei der Bundestagswahl im September schwer angeschlagenen Angela Merkel (CDU), Martin Schulz (SPD) und Horst Seehofer (CSU) geht es in diesen Tagen quasi ums politische Überleben. Heute ist der Tag der Wahrheit für die wackelnden Parteichefs.
Für die Kanzlerin ganz besonders: Gelingt es Merkel nach den im November gescheiterten Jamaika-Sondierungen auch im zweiten Anlauf nicht, eine stabile Regierung zu bilden, würden die ohnehin schwelenden Zweifel an ihrer Durchsetzungskraft weiter wachsen. Und jene in den konservativen Unionsreihen wieder lauter werden, die auf eine rasche personelle Erneuerung hoffen.
Gut möglich, dass die Kanzlerin dann doch noch gezwungen wäre, eine Minderheitsregierung zu bilden, die sie unbedingt vermeiden will. Eine solch instabile Konstellation wäre der schnellste Weg hin zu einer vorgezogenen Wahl, glauben viele in der Union. Und ob Merkel dann tatsächlich wie angekündigt antreten würde?
Doch noch ist das allenfalls Zukunftsmusik. Jetzt geht es darum, bis in die Nacht zum Freitag ein vorzeigbares Gesamtergebnis auszuhandeln. Und da kommt der Hanseat Scholz wieder ins Spiel: Mit dem geschäftsführenden Finanzminister Peter Altmaier (CDU) und dem designierten Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) leitet er die wohl wichtigste Arbeitsgruppe: „Finanzen/Steuern“. Was an Kosten für Projekte einer neuen Koalition mittlerweile auf dem Tisch liege, übersteige den anvisierten Finanzrahmen von 45 Milliarden Euro bei weitem, ist zu hören. Je näher die Entscheidung rückt, desto wichtiger sind also die Finanz-Verhandler. Können sie noch Extra-Milliarden zusammenkratzen?
Öffentlich mühen sich die Sondierer, Optimismus zu verbreiten, sprechen von Fortschritten und konstruktiver Stimmung. Aber hinter den Kulissen knirscht es – so bei den Steuern. Die SPD will an die höheren Einkommen heran und am Spitzensteuersatz drehen. Das ist für die Union schwierig, weil sie wenn irgend möglich Zusatzlasten für die Unternehmen vermeiden will. Doch den Spitzen von CDU und CSU ist auch klar: Die Genossen brauchen Erfolge, um die GroKo-skeptische Basis beim Parteitag am 21. Januar in Bonn von einem neuen Bündnis zu überzeugen.
Aber auch an anderer Stelle müssen die SPD-Unterhändler etwas mitbringen: mehr Geld für Bildung, Pflege und Kommunen, die Entlastung von kleinen und mittleren Einkommen etwa, Änderungen in der Gesundheitspolitik. Das alles kostet – ob eine weitere Neuauflage von Schwarz-Rot tatsächlich ohne Steuererhöhungen auskommt, wie es sich eigentlich die Union wünscht?
Neben den Fachthemen ist da noch die große Frage, was eine neue GroKo insgesamt zusammenhalten soll – außer der blanken Not. Die SPD wünscht sich „neue Zeiten, neue Politik, neuen Stil“, so heißt es – bloß kein Weiter so. Aber wie genau das mit Leben gefüllt werden soll, ist offen. Aufbruchstimmung, Inspiration, ein großes Projekt – so etwas ist noch nicht in Sicht.