München – Zur Abwechslung beginnt dieser Artikel nicht mit Statements von Angela Merkel, Horst Seehofer oder Martin Schulz. Er beginnt auch nicht mit der durchaus überraschenden Umfrage, die das Institut Forsa unter SPD-Anhängern durchgeführt hat. Nein, dieser Artikel beginnt mit Helmut Schmidt. „Das gegenwärtig zur Verfügung stehende Personal ist nicht sonderlich geeignet, gemeinsam zu regieren“, hat der frühere SPD-Kanzler gesagt. „Weil beide Seiten nicht ausreichend wissen, was sie eigentlich wollen.“
Schon klar: Schmidts Zitat stammt aus dem Jahr 2005. Das Thema aber war seinerzeit dasselbe – die komplizierte Bildung einer Großen Koalition. Und unabhängig von der vertrackten Frage, ob Schmidt im Jenseits den aktuellen Verhandlungen folgt oder nicht, befinden viele Beobachter: Die mürrischen Worte haben auch dieses Mal einen wahren Kern. Jedenfalls, was die Sozialdemokraten angeht.
Seit Freitag diskutiert die Partei die Ergebnisse der Sondierung mit CDU und CSU. Kritik kommt nicht nur vom medienwirksam agierenden Juso-Chef Kevin Kühnert. Immer mehr Sozialdemokraten fordern Nachbesserungen. Beispielhaft sagt der Parteilinke Ralf Stegner: „Es wird jetzt so getan, als sei alles schon verhandelt. Das ist es mitnichten.“ Die SPD ist gespalten – der Brandenburger Landesvorstand stimmt etwa am Montag für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen, der Berliner dagegen.
Die Parteispitze versucht, den Unmut einzufangen. Fraktionschefin Andrea Nahles spricht eine Art Machtwort. Das ausgehandelte Ergebnis werde „mutwillig“ schlechtgeredet – von einigen, die unabhängig vom Ergebnis gegen die GroKo seien. Nahles selbst sieht das anders. Sie könne als Sozialdemokratin mit einem guten Gefühl für Koalitionsverhandlungen werben. Den internen Kritikern verspricht die langjährige Arbeitsministerin: „Da werde ich gegenhalten.“ Bereits am Freitag hatte der SPD-Vorstand für Koalitionsgespräche gestimmt – mit 40 zu 6 Stimmen.
Der kommende Sonntag wird zeigen, welches Gewicht die Worte von Nahles und Parteichef Martin Schulz haben. Dann kommen die Genossen zum Sonderparteitag in Bonn zusammen. Thema: Koalitionsverhandlungen mit der Union – ja oder nein?
Die Fallhöhe ist groß. Schulz selbst nannte das Sondierungspapier schon am Freitag ein „hervorragendes Ergebnis“. Am Montagabend kam er mit der SPD-Basis in Nordrhein-Westfalen zusammen. Auch dort gibt es viel Skepsis. NRW gilt als besonders wichtig, weil von dort 144 der 600 Delegierten zum Parteitag kommen. Zum Vergleich: Bayern schickt 78 Genossen, Sachsen-Anhalt 6.
Auch CDU und CSU werden am Sonntag interessiert die Ereignisse im Bonner „World Conference Center“ verfolgen. Die Unionsparteien wollen das Bündnis, beide Vorstände segneten das Sondierungspapier ohne Gegenstimmen ab. Auf Nachverhandlungen – etwa beim SPD-Lieblingsprojekt Bürgerversicherung – will man sich nicht einlassen. Die Vereinbarungen würden natürlich gelten, heißt es aus den Parteispitzen. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer erklärte, er sei genervt von der SPD.
So weit, so erwartbar. Die SPD ringt mit sich, die Union macht Druck. Ein Prozess, der auch Platz für schräge Forderungen bietet. Der designierte Thüringer SPD-Chef Wolfgang Tiefensee findet etwa, eine Neuauflage der Großen Koalition solle auf zwei Jahre begrenzt sein. Dann solle Kanzlerin Merkel die Vertrauensfrage stellen – und im Falle eines Neins Neuwahlen akzeptieren.
Tiefensees Vorschlag dürfte kaum Eingang in die Geschichtsbücher finden. Interessanter ist dagegen die eingangs erwähnte Forsa-Umfrage. Anders als es der derzeitige öffentliche Eindruck nahelegt, sind die befragten SPD-Mitglieder darin für eine neue Große Koalition – mit immerhin 56 Prozent. Ebenfalls erhellend: Nur 30 Prozent der SPD-Anhänger plädieren dafür, dass Parteichef Schulz in diesem Fall ein Ministeramt übernimmt. Maximilian heim