Der Kanzler und die Kanzlerin

von Redaktion

Trotz aller Höflichkeiten wurde gestern klar, wie weit Angela Merkel und Sebastian Kurz auseinander liegen

Berlin – So jedes Attribut wollte sich Sebastian Kurz dann doch nicht von den deutschen Journalisten zuschreiben lassen. Gefragt, ob er denn nicht einen völlig neuen Politikertypus verkörpere, jung, dynamisch, forsch, entgegnet der 31-Jährige: „Jung stimmt sicher. Forsch wage ich zu bezweifeln.“ Dabei muss der neue österreichische Kanzler mit ganz anderen Titeln kämpfen. In Wien nennen sie ihn „Wunderwuzzi“, das heißt so viel wie Tausendsassa oder Alleskönner. Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn verglich ihn vor kurzem mit Donald Trump. In Deutschland tauften ihn Zeitungen den „Anti-Merkel“.

Der neue Regierungschef in Wien hat sich vier Wochen Zeit gelassen mit seinem Antrittsbesuch bei Angela Merkel. Erst war Kurz in Brüssel, dann in Paris. Nun also Berlin.

Nur wenige Länder sind sich so ähnlich sind wie Deutschland und Österreich. Aber der Kontrast zwischen Merkel und Kurz ist gewaltig. Sie dienstälteste Regierungschefin der EU, er der jüngste Regierungschef Europas. Sie angezählte Kanzlerin, der es seit Monaten nicht gelingt, eine Regierung zu bilden. Er ein politisches Ausnahmephänomen, der die konservative Österreichische Volkspartei (ÖVP) zu alter Stärke führte und nun mit der rechten FPÖ koaliert.

Streit um die Flüchtlingspolitik ließ das Verhältnis von Wien und Berlin merklich abkühlen. Bereits als Außenminister hatte Kurz immer wieder Merkels „Willkommenspolitik“ kritisiert. Er ist mit markigen Anti-Migranten-Sprüchen Kanzler geworden. Die Flüchtlingspolitik von Merkel wiederum gilt vielen in der CSU und CDU als wahre Ursache für die historische Schlappe bei der Bundestagswahl. Auch in Fragen der EU sind beide Regierungschefs nicht auf einer Linie. So will Kurz Macht und Geld für Brüssel beschränken. Das wird in der zweiten Jahreshälfte wichtig: Dann geht der EU-Ratsvorsitz an Österreich.

Unter Nachbarn und Freunden müsse es erlaubt sein, unterschiedliche Positionen zu haben, sagt Kurz. Obwohl Kanzlerin und Kanzler am Mittwoch tapfer in die Kameras lächeln und Gemeinsamkeiten betonen, kommt es dann auch zum Schlagabtausch auf offener Bühne, etwa beim Thema EU-Flüchtlingsquoten. Deutschland und andere Länder sind sauer, dass einige Staaten auch im Krisenfall keine Flüchtlinge aufnehmen. Die Diskussion über Quoten nehme zu viel Raum ein, sagt der Kanzler. Wenn die EU-Außengrenzen nicht funktionierten, könne es nicht sein, dass Länder sich nicht an der europäischen Solidarität beteiligten, entgegnet die Kanzlerin.

„Ich verfolge die Linie, die ich für richtig halte, unabhängig davon, wie die Linie in anderen Ländern aussieht“, sagt Kurz. Vieles, für das er früher noch kritisiert worden sei, sei nun mehrheitsfähige Position in vielen Ländern.

„Wir werden die neue österreichische Regierung an ihren Taten messen“, kündigt Merkel an. In der Europapolitik sei sie zuversichtlich, dass man eng zusammenarbeiten werde. „Und alles andere beobachten wir in der Tat, und auch ich persönlich, sicherlich etwas stärker als man es sonst getan hätte. Aber was zählt sind die Taten.“ Herzlichkeit klingt anders.

Die politische Zusammensetzung in Österreich sei nicht nachahmenswert, hatte Merkel den Rechtsruck in der Alpenrepublik im Oktober kommentiert. Die Rechtspopulisten waren drittstärkste Kraft knapp hinter den Sozialdemokraten geworden. Der konservative Merkel-Kritiker Jens Spahn hingegen postete noch am Wahlabend ein Glückwunsch-Selfie mit Kurz. Noch einer, der für einen neuen Politikertypus steht.

Ob so ein junger, forscher Typ in Deutschland fehle? Kurz sei jung, das lasse sich nicht bestreiten, sagt Merkel. Aber in der Politik komme es auf die Mischung an. „Mir sind die Jüngeren genauso lieb wie die Älteren“, sagt sie. „Irgendwann bemerkt man an sich selbst, dass man rüberrutscht mit jedem Tag ein bisschen mehr in Richtung des Älteren.“ Nico Pointner

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