SPD-Oberbürgermeister stützen Kohnen

von Redaktion

Unterstützung für Landtagswahlkampf zugesagt – GroKo-Debatte drängt Klausur-Inhalte in den Hintergrund

Irsee – Sturm Friederike fegt natürlich auch in Irsee ordentlich durch den Klosterhof, bei der SPD-Klausur ist aber aus einem anderen Grund vom „Rückenwind“ die Rede. Zusammen mit dem Orkantief sind zum dritten und letzten Tagungstag nämlich die Oberbürgermeister aus München, Nürnberg und Fürth gekommen. Das ist eine Premiere in der jahrzehntelangen Tradition der Fraktionsklausur – und zwar eine, die alles andere als selbstverständlich ist.

Meist hielten sich die erfolgsverwöhnten Kommunalpolitiker in der Bayern-SPD bestmöglich aus den Wahlkämpfen des Landesverbands heraus – zu groß schien das Risiko, dass schlechtes Karma wegen chronisch schwacher Ergebnissen aufs Kommunale abfärben könnte, wo man in den Großstädten doch locker mit der CSU mithalten kann. Der Auftritt von Dieter Reiter (München), Ulrich Maly (Nürnberg) und Thomas Jung (Fürth) ist daher ein „klares Zeichen“ für die Landtagswahl, betont auch Landeschefin Natascha Kohnen. „Es geht nur Hand in Hand, Kommune und Land.“ Das reimt sich schön und ist nichts weniger als eine kleine Revolution.

Kohnen, die ihre politische Karriere in der Kommunalpolitik im Landkreis München begann, braucht die Unterstützung aus den SPD-Hochburgen auch dringend. Sie muss noch bekannter werden. Nur Interviews (die sie inzwischen auffällig häufig gibt) werden es nicht reißen – vor allem, wenn man gegen den miserablen Bundestrend ankämpfen muss. „Forsa“ schätzt die SPD in einer neuen Umfrage auf nur noch 18 Prozent (minus 2 Punkte). Zudem sähe eine Mehrheit der Befragten lieber Sigmar Gabriel statt SPD-Chef Martin Schulz als Vizekanzler.

Es gibt also viel zu tun, die Oberbürgermeister sitzen bei der Pressekonferenz in Irsee dann auch gleich auffällig eng bei Kohnen. Das Signal: maximale Geschlossenheit. Thomas Jung spricht vom „Schulterschluss“ – meint damit aber natürlich die inhaltliche Zusammenarbeit. Man pflege regen SMS-Austausch, sagt Maly, der persönlich mit Kohnen befreundet ist. Nun sollen viele weitere Abstimmungen und vor allem gemeinsame Auftritte im Wahlkampf folgen. „Natascha wird sich uns nicht erwehren können.“ Offen ist aber, ob diese Liebe halten kann, sollten die Umfragewerte nicht steigen. 2020 sind immerhin wieder Kommunalwahlen – da könne man sich keinen Malus durch zu viel Nähe zum Landesverband leisten, munkelt ein Abgeordneter der eigenen Fraktion.

Zunächst ist der Zusammenschluss aber ein geschickter Schachzug, der nur von der parteiinternen GroKo-Diskussion überdeckt wird. Statt wie geplant bei der Klausur für die Landtagswahl öffentlichkeitswirksam Themen zu setzen, schauen fast alle nur auf den Sonderparteitag in Bonn, 530 Kilometer nördlich von Irsee. Die Wahl in Bayern am 14. Oktober wirkt weit weg. „Wir gehen inhaltlich gestärkt aus der Klausur hervor“, sagt Fraktionschef Markus Rinderspacher dennoch. Forderungen gibt es allerhand: Mehr Personal in der Pflege zum Beispiel, kostenfreie Kinderbetreuung. Wobei: In diesen Feldern wildern jetzt ja gerade ausgerechnet die CSU. Sebastian Dorn

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