Martin Schulz hat seiner SPD am Freitag einen Brief geschrieben. Es war kein Liebes-, eher ein Drohbrief. Darin steht sinngemäß: (Neu-)Wahlen sind schrecklich, noch viel viel schrecklicher als regieren mit Frau Merkel. Es sagt viel über den desolaten Zustand dieser einst so stolzen Volkspartei aus, dass die weihevollsten Akte der Demokratie – wählen und regieren – in der SPD nur noch Schockzustände auslösen.
Der mit dem traurigen Schauspiel der vergangenen Tage verbundene Ansehensverlust wird die SPD, gleich wie der Parteitag am Sonntag endet, noch lange beschäftigen und belasten. Egal ob die Genossen, was wahrscheinlich ist, den von ihnen so empfundenen Todesmarsch in die GroKo antreten oder sich über die Neuwahl-Klippe stürzen: Der Parteichef ist erledigt. Unvorstellbar, dass Sozialdemokraten unter ihm noch einmal in eine Wahl ziehen werden.
Die Meuterei in der SPD ist die Konsequenz daraus, dass die Partei nach dem Debakel vom 24. September nicht die Kraft besaß, sich von dem Wahlverlierer an ihrer Spitze zu lösen. Jetzt erlebt die Partei einen Aufstand, der sich gegen den Eintritt in die GroKo richtet, aber in Wahrheit mindestens ebenso sehr auf die Parteispitze zielt. Ohne Führung keine Orientierung. Doch sollte sich die Union nicht zu sehr in Selbstgewissheit wiegen. Auch die CDU hat ein massives Führungsproblem, auch wenn der Kanzlerwahlverein es noch unter der Decke zu halten versucht. Lange wird ihm das nicht mehr gelingen. Nach Schulz ist Merkel dran. Die Kanzlerin wird sich beeilen müssen, will sie ihren Abgang noch einigermaßen selbstbestimmt gestalten.
Georg Anastasiadis
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