München – Es ist nur eine Wahrnehmung, aber eine sehr auffällige. Egal, wo man bei der SPD in Oberbayern am Freitag anruft: Niemandem fallen spontan klare Befürworter für weitere GroKo-Verhandlungen ein. „Die Ja-Sager sind gerade nicht besonders laut“, sagt Dominik Streit, der Kreisvorsitzende in Weilheim-Schongau. „Die Nein-Sager übertönen alles.“
Schon klar, Oberbayern ist nicht der Maßstab für Martin Schulz, aber die Situation ist dennoch sinnbildlich für die Misere, in der der SPD-Chef steckt. Eine Woche lang reiste er durch Deutschland, argumentierte und kämpfte für den Beginn von Gesprächen über eine neue Große Koalition. Seine Gegner waren aber mindestens genauso fleißig, den Widerstand führte die SPD-Nachwuchsorganisation mit ihrem Vorsitzenden Kevin Kühnert an (siehe Porträt unten). So ist nun völlig offen, wie die 600 Delegierten beim Sonder-Bundesparteitag abstimmen werden. Viele wollen bis Sonntag überlegen.
Im World Conference Center in Bonn entscheidet sich ab 11 Uhr, ob die Gespräche mit der Union weitergehen – und ob Schulz’ politische Karriere weitergeht. Die Abstimmung ist im Lauf des Nachmittags geplant, gegen 16 Uhr soll der Parteitag enden. Besonders viele Delegierte schicken NRW (144), Niedersachsen (81) und Bayern (78). Alle Delegierten sind in der Abstimmung frei, wie bei allen Sachfragen in der SPD soll offen abgestimmt werden.
Das Argument der Verhandlungs-Befürworter: Es gehe nicht um eine Koalitionsvereinbarung, sondern darum, weiterzuverhandeln. SPD-Positionen zu stärken. Am Ende dürften ja alle SPD-Mitglieder über die Ergebnisse entscheiden. Die Basis ist wohl auch leichter zu überzeugen, heißt es intern. Vor allem die Funktionäre seien in den fundamentalen Oppositions-Modus gerutscht, weil sie sich in einer GroKo vor weiterem Ausbluten bei den Zustimmungswerten fürchten. Das ZDF-„Politbarometer“ sieht die SPD derzeit bei 20 Prozent.
Schulz versucht, das Argument des GroKo-Niedergangs zu entkräften, indem er auf ein anderes Schreckensszenario hinweist. „Wenn es den Parteien nicht gelingt, mit den Mehrheiten im Bundestag eine Regierung zu bilden, würden sie von den Wählern abgestraft“, warnte er im „Spiegel“. Zudem müsse die SPD dann mit einem Programm in den Wahlkampf ziehen, das in großen Teilen mit dem Sondierungsergebnis identisch sei. „Wie absurd wäre das denn?“
Rund 40 SPD-Politiker aller Flügel plädierten in einem Aufruf für Koalitionsgespräche – „aus Verantwortung für Deutschland, Europa und die SPD“. So ähnlich argumentierten die Gegner aber auch.