Man musste es kommen sehen: Wer glaubte, im Bundestag würden sich die Fraktionen im Schatten der monatelangen Koalitionsverhandlungen gegenseitig ein wenig beschnuppern und aneinander gewöhnen, der wurde enttäuscht. Stattdessen zeigt die Eskalation der vergangenen Tage, wie schwierig eine Zusammenarbeit zwischen den etablierten Parteien und der AfD sich noch gestalten könnte. Ob die Muskelspiele irgendwann aufhören?
Die AfD konzentriert sich bislang darauf, ihr Erfolgsmodell aus dem Internet im Parlament fortzusetzen. Laut schreien, immer auf Aufregung aus – um sich dann in der Opferrolle zu bemitleiden, beklatscht von der eigenen Fangemeinde. Im Netz hat dieser Zweiklang die Partei groß gemacht. Und deshalb ist ihr völlig egal, dass parlamentarische Arbeit mit komplizierten Gesetzgebungsprozessen anders abläuft. Hingebungsvoll zelebriert sie mit geposteten Selfies, wie die Reihen der anderen im Bundestag spärlich, ihre eigenen aber voll besetzt sind. Ein schöner Aufreger – dabei hängt gute parlamentarische Arbeit nicht davon ab, stundenlang im Plenarsaal zu sitzen.
Leider liefern die etablierten Parteien den Rechtsaußen gute Vorlagen: Es hilft nicht weiter, die unbeliebten Neuankömmlinge dauerhaft von Schlüsselpositionen fernzuhalten. Das bedient nur die Opferrolle. Ob es gefällt oder nicht: Die AfD wurde von 12,6 Prozent der Deutschen gewählt. Diese haben ein Recht darauf, im Parlament repräsentiert zu werden. Die Kontrolle von extremen Positionen muss in der täglichen Arbeit erfolgen. Der Haushaltsausschuss wurde zuletzt auch von einer Linken-Politikerin geführt, ohne dass der Sozialismus ausgerufen wurde.
Mike Schier
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