Die SPD rollt die rote Fahne ein und hisst die weiße. Mit knapper Mehrheit sagten die Genossen auf ihrem Sonderparteitag ja zu Verhandlungen für eine neue GroKo. Aber es war kein selbstbewusster Aufbruch in ein neues Kräftemessen mit einer schwächer werdenden Kanzlerin – sondern eine Kapitulationserklärung aus Angst vor dem Untergang. Verzagt und weinerlich marschiert die Partei, angeführt von einer wie wie Espenlaub zitternden Führung, in die dritte Koalition unter Angela Merkel. Den Vogel schoss Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz ab, als er über die Sondierungen mit der Union sagte: „Wir haben nicht genug nicht erreicht, um nicht in Koalitionsgespräche zu gehen.“ Wer sich so klein macht, darf sich nicht wundern, wenn er von den Wählern für einen Zwerg gehalten wird.
Es ist das Ergebnis eklatanten Führungsversagens, dass die SPD nach der Bundestagswahl auch noch den Meinungskampf darum verloren hat, wer sich in den Sondierungen durchgesetzt hat. Trotz der erkämpften Parität in der Krankenversicherung, trotz höherer Renten und der Entlastung kleiner Einkommen glaubt nur jeder elfte Bürger, dass der Kompromiss die Handschrift der SPD trägt. Das ist absurd. Was hat, abgesehen davon, dass Merkel Kanzlerin bleiben darf, eigentlich die CDU erreicht? Trotzdem steht nach dem Theater der letzten Wochen nicht sie als Verliererin da, auch nicht die Jamaika-nein-danke-FDP. Sondern die SPD. Sie ist die neue Drama-Queen der deutschen Politik.
Die Einzige, die sich tapfer der Jammerei widersetzte und dem Parteitag für einen trotzigen Moment Leben einflößte, war Fraktionschefin Andrea Nahles. Sie hielt die Rede, die der Parteivorsitzende Martin Schulz hätte halten müssen, als sie warnte, die Wähler würden der SPD „den Vogel zeigen“, wenn sie das Erreichte ausschlüge. Ganz zuletzt hat Schulz erkannt, dass sich hinter dem Nein vieler Genossen zur GroKo auch der Widerwille gegen ihn selbst verbarg. Die Debatte verfolgte er wie versteinert. Das Ja des Parteitags erkaufte er mit der Zusage, im März einen Fahrplan zur „umfassenden Erneuerung“ der Partei vorzulegen. Das Beste wäre es, wenn er damit bei sich selbst begänne. Es ist nicht die GroKo, die die Sozialdemokratie umbringt. Sondern der Mangel an Führung, Mut und einer Programmatik, die die Wähler wieder von der SPD überzeugt.
Georg Anastasiadis
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