Bonn – Es geht knapp aus. Schmerzhaft knapp. Am Ende eines denkwürdigen Sonntags in Bonn stimmt eine magere Mehrheit von Genossen für Koalitionsverhandlungen mit der Union. Ein großer Sieg ist das nicht wirklich für SPD-Chef Martin Schulz und die Führungsriege der Partei. Eher die – fast demütigende – Verhinderung einer desaströsen Niederlage.
Martin Schulz tritt um kurz vor 12 Uhr in der Bonner Kongresshalle auf die Bühne, leicht angeschlagen, etwas heiser. Es folgt der einstündige Versuch, seine Partei einzufangen. Er appelliert an den Stolz der Genossen, an ihren demokratischen Anspruch, an ihren Gestaltungswillen und immer wieder an ihr Verantwortungsbewusstsein. Er ätzt gegen „Jamaika“, bemüht den Glanz der Mächtigen aus der Nachbarschaft („Macron hat mich gestern angerufen“). Doch richtig leidenschaftlich wirkt er nicht. Begeisterung im Saal? Nein.
Der SPD-Chef rattert die Sondierungsergebnisse mit der Union runter: Gesundheit, Rente, Bildung, Europa. Und nennt dabei immer jene SPD-Sondierer, die diese Dinge mit ausgehandelt haben: Olaf Scholz, Andrea Nahles, Ralf Stegner, Manuela Schwesig. Immer wenn Schulz einen der Sondierer nennt, werden sie auf den großen Leinwänden in der Halle eingeblendet. Da sind in Großaufnahme angespannte Gesichter zu sehen. Die Spitzengenossen wissen, was Schulz’ Aufzählung bedeutet: Stürzt er, stürzen auch sie.
Schulz mahnt, alles in den Sondierungen Vereinbarte komme nur, wenn die SPD weiter verhandele. Es gehe darum, etwas zu erreichen für Pflegebedürftige, Rentner, Alleinerziehende, Angestellte. „Das sind die Menschen, die sich auf uns verlassen“, ruft er. „In meinen Augen wäre es fahrlässig, diese Chance jetzt nicht zu ergreifen.“ Es gehe auch nicht nur um Koalitionsverhandlungen, sondern um den weiteren Weg Deutschlands und Europas.
Schulz verspricht, die Erneuerung der Partei werde in einer Regierung nicht hinten runter fallen, sondern Priorität haben. Und vor allem verspricht er, in Koalitionsverhandlungen noch etwas herauszuholen – etwa eine Härtefallregelung beim Familiennachzug und mehr Gleichstellung von gesetzlich und privat Krankenversicherten.
Diese Versprechen gibt Schulz nicht ganz freiwillig. Die mächtige SPD Nordrhein-Westfalens forderte am Vortag des Parteitags – unterstützt vom Landesverband Hessen – in einem Antragsentwurf weitere Verhandlungen und setzte die Parteispitze unter Zugzwang. Über Nacht wurde gefeilscht, bis die Parteispitze am Sonntag einen erweiterten Leitantrag mit den Wünschen aus den Ländern vorlegt – allerdings deutlich abgeschwächt. Die Forderungen klingen eher wie Arbeitsaufträge als rote Linien.
Doch der Applaus für Schulz bleibt am Ende verhalten, eine Minute klatschen die Delegierten nach der Rede. Die stehenden Ovationen, der Jubel und der Rausch um den 100-Prozent-Vorsitzenden aus dem vergangenen Frühjahr – all das scheint in Bonn endlos weit weg.
Nach Schulz spricht der Anführer der Anti-GroKo-Bewegung: Juso-Chef Kevin Kühnert. Der 28-Jährige ist ein guter Redner. Und auch diesmal redet er Schulz in Grund und Boden. Moderat im Ton und schlagfertig appelliert er an die Partei, sich neu zu erfinden und aus dem Würgegriff der Union zu befreien.
Die Hassfigur der Genossen, CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, hatte mit Blick auf die Jusos und Kühnert über einen „Zwergenaufstand“ bei der SPD gespottet. Kühnert kontert: „Heute einmal ein Zwerg sein, um zukünftig vielleicht wieder Riesen sein zu können.“ Johlen im Saal. Das Geklatsche endet nur deshalb nach einer Minute, weil eilig der nächste Redner aufgerufen wird.
In der Debatte muss die gesamte Führungsriege ran. Einer nach dem anderen wirbt, mahnt, fleht. Die Botschaften sind immer gleich: Die Erneuerung der SPD wird trotzdem kommen – versprochen. Minderheitsregierung und andere Modelle sind eine Illusion. Man werde in den Verhandlungen kämpfen, erklärt ziemlich laut die bayerische Landeschefin Natascha Kohnen. Die GroKo-Kritiker – mit weniger bekannten Gesichtern – halten dagegen. Promis gegen Basis.
Mittendrin hält Andrea Nahles die Rede, die manche von Schulz erwartet hätten. Die Fraktionschefin brüllt sich ihre Stimme aus dem Leib. Es könne nicht sein, dass die SPD nur noch mitregiere, wenn sie absolute Mehrheiten habe oder in einem derzeit illusorischen Linksbündnis regiere. „Das ist Blödsinn, verdammt noch mal.“ Nahles räumt Fehler ein. In der vergangenen GroKo sei einiges nicht gut gelaufen, die SPD habe auch kommunikative Fehler gemacht. „Aber was um alles in der Welt hat das mit der Merkel, dem blöden Dobrindt und den anderen zu tun? Das ist ausschließlich unser Problem, das wir lösen müssen. Und zwar jetzt.“ Viel Applaus. Der Saal ist hellwach.
Schulz dürfte gemerkt haben, dass der Funke bei ihm nicht übergesprungen ist. Kurz vor der Abstimmung geht er noch mal auf die Bühne. „Ja, man muss nicht um jeden Preis regieren, das ist richtig“, sagt er. „Aber man darf auch nicht um jeden Preis nicht regieren wollen.“ Er bittet noch mal um ein Ja – „von ganzem Herzen und bei allem Respekt“. Wieder bleibt der Beifall pflichtbewusst.
Am Ende siegt die Disziplin. 362 von 642 Delegierten sagen Ja. Einige wohl mit geballter Faust in der Tasche. 56 Prozent also. Eine denkbar dürftige Mehrheit.
Eine derart uneinige und widerwillige Partei durch Koalitionsverhandlungen zu führen, dürfte für Schulz äußerst schwierig werden. Sein Rückhalt unter den Genossen ist seit dem Hype vom Frühjahr enorm geschwunden. Aus dem 100-Prozent-Vorsitzenden ist der 56-Prozent-Parteichef geworden, auch wenn das Schlimmste für Schulz vorerst abgewendet ist.
Kanzlerin Angela Merkel kann ebenfalls aufatmen – aber nur kurz. Denn die SPD-Genossen können eine neue Große Koalition beim Mitgliederentscheid ganz am Ende immer noch stoppen. Von Aufbruchsstimmung ist in Bonn jedenfalls nichts zu spüren.