Aktuelles in Kürze

von Redaktion

Polizei stoppt Kurden-Demo

Vorzeitiges Ende einer kurdischen Großdemonstration in Köln: Wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz hat die Polizei am Samstag einen Protestzug von rund 20 000 Kurden gegen den türkischen Militäreinsatz in Nordsyrien aufgelöst. Zuvor waren rund 200 verbotene Fahnen in dem Demonstrationszug aufgetaucht, wie die Polizei mitteilte. Außerdem hatten sich einige Teilnehmer vermummt. Die zuvor befürchteten Ausschreitungen blieben jedoch aus.

Die türkische Armee hat ihre Boden- und Luftoffensive in der Kurdenregion Afrin im Nordwesten Syriens verstärkt. Nach mehreren Tagen mit Nebel und Regen griffen Kampfflugzeuge und Artillerie am Sonntag bei klarem Wetter den Barsaja-Hügel nördlich der Stadt Afrin an. Ankara forderte unterdessen den sofortigen Rückzug der hundert Kilometer weiter östlich in der syrischen Stadt Manbidsch stationierten US-Truppen.

In der Bundeswehr geraten immer mehr Soldaten in den Verdacht von Rechtsextremismus oder sexueller Belästigung. Das Verteidigungsministerium führt die Entwicklung auch darauf zurück, dass das Bewusstsein für inakzeptables Verhalten gestiegen ist. 2017 prüfte der Militärische Abschirmdienst 400 Rechtsextremismus-Verdachtsfälle. In 234 Fällen wurde sexuelle Belästigung gemeldet.

CDU und SPD haben 2017 mehr Eintritte als Austritte und Todesfälle verzeichnet. In die SPD sind laut Parteizentrale 31 094 Menschen eingetreten, so viele wie seit 20 Jahren nicht, berichtete die „Bild am Sonntag“. Insgesamt hätten die Sozialdemokraten 443 152 Mitglieder. Die CDU zählte 425 910 Mitglieder. Die SPD ist demnach wieder mitgliederstärkste Partei Deutschlands.

Der Thüringer AfD-Rechtsaußen Björn Höcke hat vor Parteianhängern eine neue, provokante Rede gehalten. Er wolle den Islam in Deutschland zurückdrängen und in ganz Europa, sagte Höcke laut einem Video, das „Bento“ und „Welt“ veröffentlichten. „Wir werden die Macht bekommen, und dann werden wir das durchsetzen.“ Am Bosporus müsse „Schluss“ sein. Höcke löste bereits mehrfach mit extrem rechten Äußerungen Empörung aus. Zeitweise lief ein Parteiausschlussverfahren.

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