München – Es ist etwas mehr als ein Jahr her, da träumten sie laut von einer linken Mehrheit. Funktionäre von SPD, Grünen und Linkspartei trafen sich zu dieser Zeit mehrmals, um Perspektiven einer Koalition auszuloten. Einmal kam sogar der damalige SPD-Chef Sigmar Gabriel zum Überraschungsbesuch. Wer wollte, konnte das als Zeichen sehen: Da geht was.
Die Hoffnung schwand so schnell, wie sie aufgekeimt war. Bei der Bundestagswahl schrumpfte das linke Lager auf unter 40 Prozent. Inzwischen marschiert die SPD wieder Richtung GroKo, bei den Grünen herrschen die Realos, in der Linkspartei tobt ein derber Führungsstreit. Gleichzeitig wird das rechte Spektrum stärker. Politisch links sein heißt derzeit auch: sich ein bisschen heimatlos fühlen.
Aber Leere lässt sich füllen. Sahra Wagenknecht hat unlängst einen Versuch gestartet. In einem „Spiegel“-Interview warb die Fraktionschefin der Linken im Bundestag für eine „linke Volkspartei“, um „sozialer Politik wieder eine Machtoption zu verschaffen“. Zuvor hatte sich schon ihr Mann Oskar Lafontaine für eine soziale Sammlungsbewegung ausgesprochen. Das ging an all jene, die sich von der merkelisierten SPD und den kretschmannisierten Grünen nicht mehr vertreten fühlen.
Eine Bewegung als Lösung für die Krise der Linken?
Vorbilder gibt es in Europa genug: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kam mit seiner Bewegung „En Marche“ an die Macht, Österreichs neuer Kanzler Sebastian Kurz reüssierte mit der „Liste Kurz“. Wagenknecht und Lafontaine beziehen sich selbst immer wieder auf den Briten Jeremy Corbyn, der die Labour-Partei mit einer Rückbesinnung auf alte Werte wiederbelebt hat.
Vor allem aber nennen sie den französischen Linkspopulisten Jean Luc Mélenchon als Vorbild. Der Ex-Vorsitzende der Parti de Gauche (Linkspartei) hatte bei der Präsidentschaftswahl mit seiner Bewegung „La France insoumise“ (Aufsässiges Frankreich) auf Anhieb knapp 20 Prozent abgeräumt. Im Wahlkampf fuhrt Mélenchon einen linksnationalen Kurs und forderte eine verschärfte Migrationspolitik.
Der Bezug auf Mélenchon lässt tief blicken – bis ins Herz der zerstrittenen Linken-Spitze. Während Fraktionschefin Wagenknecht sich wie der Franzose für eine härtere Gangart beim Flüchtlingsthema ausspricht, um gerade im Osten (zur AfD abgewanderte) Wähler zurückzuholen, stehen die Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger für einen Solidar-Kurs. Der Mainzer Parteienforscher Jürgen Falter sagt: „Eine Parteiengründung unter Wagenknecht wäre in einigen Aspekten eine Art AfD von links.“
In Fraktion und Parteispitze drückt das auf die Stimmung. Die sei „beschissen“, sagt ein Fraktionsmitglied. Abzulesen ist das an den Reaktionen auf Wagenknechts Idee. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow sprach von einem „gefährlichen Gerede“, mit dem die Partei „zerstört“ werde. Kipping fragte offen: „Geht es um Abspaltung?“ Und Ex-Parteichef Klaus Ernst sagte unserer Zeitung, es ei gut, Linke einzusammeln: „Aber nicht in einer neuen Partei.“
Spaltung statt Stärkung, das ist die Gefahr, die auch Politologe Falter sieht: „Ich glaube, so eine Bewegung führte zu einer weiteren Schwächung der Linken“, sagt er. Es gäbe einfach eine Partei mehr. Möglicherweise könnten sich einige enttäuschte SPD- und Grünen-Wähler dafür begeistern. „Die Aussichten auf eine linke Einheitspartei sind aber schlecht. Ich sehe bei uns nicht die Aufbruchstimmung, die es in Frankreich gab. Wagenknecht wird sicher nicht die neue Macrone Deutschlands.“ Erwähnenswert ist: Auch Mélenchon steht inzwischen für eine Fragmentierung der Linken in Frankreich.
Manchmal ist Schweigen auch eine Art, etwas zu sagen. Die furiose Idee fand – außerhalb der Linken – kaum Resonanz. Die SPD-Linke, die laut gegen die neue GroKo wettert, schweigt im Moment besonders auffällig, zum Beispiel die Vorsitzende des „Forums Demokratische Linke 21“, Hilde Mattheis. Sie wolle im Moment lieber nichts zu diesem Thema sagen, heißt es aus ihrem Bundestags-Büro.
Ein anderer ist umso lauter: Oskar Lafontaine. Wer in dem Projekt Sammlungsbewegung einen Spaltungsversuch sehe, sei ein Trottel, sagte er wörtlich beim Neujahrsempfang der saarländischen Linken – und schloss damit parteiinterne Kritiker ein. Man sollte ihn nicht unterschätzen, er schuf mit der WASG schon einmal etwas radikal Neues, zu Lasten einer anderen Partei. Falter sagt: „Das ist womöglich ein weiterer Schritt des Lafontaineschen Rachefeldzugs gegen die SPD.“