In der SPD sind die Namen der Vorsitzenden Schall und Rauch. 13 Chefs, die kommissarischen mitgezählt, hat die Partei seit der Wiedervereinigung geboren, zumeist in Sturzgeburten, und ebenso überstürzt wieder zu Grabe getragen. Engholm, Scharping, Lafontaine, Schröder, Müntefering, Platzeck, Beck, Müntefering und wie die letztlich Gescheiterten alle hießen: Welcher Politik-Seminarist bekäme die Namen noch zusammen?
Das sich mit immer rasenderer Geschwindigkeit drehende Personalkarussell ist aber nicht Ursache des Problems, sondern nur dessen Symptom. Wer nach dem tieferen Grund der Misere sucht, muss tiefer graben. Seit den 80er-Jahren hat die Sozialdemokratie wachsende Schwierigkeiten, die Menschen in ihren Lebenswelten zu erreichen. Deutschlands älteste Partei ist in die scheinbar ausweglose Lage zurückgefallen, in der sie sich schon in den 50er- und 60er-Jahren befand, als sie sich mit ihrem Nein zu Marktwirtschaft und Landesverteidigung von ihren Wählern entfremdete. Erst mit dem Godesberger Reformprogramm kam die Regierungsfähigkeit.
Was die SPD heute braucht, wäre ein zweites Godesberger Programm, ein Update, das die Partei auf Augenhöhe mit den Herausforderungen der Globalisierung bringt. Der stereotype Ruf nach sozialer Gerechtigkeit reicht nicht. Ein modernes Schutzversprechen müsste ebenso das Bedürfnis der Menschen nach mehr innerer Sicherheit und weniger ungesteuerter Zuwanderung bedienen. Dazu müsste die Partei aber ihre ideologischen Scheuklappen ablegen, die sie seit Jahren wie in einem Uni-Seminar an ihren Wählern vorbeipolitisieren lässt. Das Leben der Menschen an der Supermarktkasse oder am Fließband ist kein Seminar, ihre Sorgen um die Kinder, den Job oder die Wohnung sind real.
Wenn sie nicht die Kraft zum inhaltlichen Neuanfang finden, ist es völlig gleichgültig, ob die Genossen jetzt oder in ein paar Wochen wählen. Es ist auch egal, ob die Wahl auf Nahles fällt oder irgendjemand sonst, und es ist schnuppe, ob der Parteitag, die Basis oder irgendein Hinterzimmer entscheidet: Die Genossen küren dann immer nur den Verlierer von morgen. Und der Albtraum geht weiter.
Georg Anastasiadis
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