Ein Jahr nun sitzt Deniz Yücel ohne Anklage (und vermutlich auch ohne strafbares Vergehen) in türkischer Haft. Der Fall des Deutsch-Türken steht sinnbildlich für dutzende Journalisten und tausende andere Menschen, die unter dem Vorwurf von Terrorismus oder Spionage in den Gefängnissen des Landes verschwanden. Das sollte man nicht vergessen, wenn der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim heute bei Angela Merkel mit großer Geste einen Neubeginn der Beziehungen einläuten will.
Gut möglich, dass in den Fall Yücel Bewegung kommt. Aber letztlich nur, weil sich der Fokus der Machthaber in Ankara verschoben hat. Eine Charmeoffensive gegenüber Deutschland wäre rein taktischer Natur. Denn nun dominiert der Einmarsch in Syrien die Agenda Ankaras. Die Mittel bleiben dabei die gleichen wie bei der Bekämpfung der Gülen-Bewegung: Erst am Dienstag nahm man die frühere Vorsitzende der kurdischen Partei HDP, Serpil Kemalbay, fest, die das militärische Vorgehen kritisiert hatte. Seit Mitte Januar wurden rund 700 Menschen wegen „Terrorpropaganda“ inhaftiert.
Innenpolitisch also das gleiche Bild, außenpolitisch aber braucht Recep Tayyip Erdogan plötzlich neue Partner: die Europäer, die er unlängst noch ausdauernd provoziert hatte. Mit dem militärischen Vorstoß in Syrien provoziert Ankara den mächtigen Nato-Partner USA, droht sogar mit einer „osmanischen Ohrfeige“. Wenn es um türkische Interessen geht, scheint Erdogan auch die kurze Freundschaft zu Donald Trump zu vergessen, die er vor einem Jahr noch stolz zelebrierte. Daran sollte Merkel denken, wenn sie Yildirim heute die Hand reicht.
Mike Schier
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