Hoffnung für Deniz Yücel

von Redaktion

Ministerpräsident Binali Yildirim kommt heute nach Berlin

Berlin – Die türkische Regierung hat Hoffnungen auf eine baldige Freilassung des inhaftierten „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel geweckt. „Ich hoffe, dass er in kurzer Zeit freigelassen wird. Ich bin der Meinung, dass es in kurzer Zeit eine Entwicklung geben wird“, sagte Ministerpräsident Binali Yildirim in der ARD. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) erklärte, er habe zuletzt wiederholt mit seinem türkischen Kollegen über Yücel gesprochen. Der deutsch-türkische Journalist sitzt seit genau einem Jahr in der Türkei in Haft.

Yücel hatte sich vor einem Jahr der Polizei in Istanbul freiwillig zur Befragung gestellt. Er wurde in Gewahrsam und danach in Haft genommen. Bis heute gibt es keine Anklageschrift, ein Prozessbeginn ist nicht in Sicht. Die Regierung in Ankara beharrt zwar auf der Unabhängigkeit der Justiz, doch bestehen Zweifel, dass diese frei entscheiden kann: Präsident Recep Tayyip Erdogan hat den Journalisten als Spion und Agenten bezeichnet.

Ministerpräsident Yildirim betonte nun erneut, dass nicht die Regierung, sondern die türkische Justiz über den Fall entscheide. Zugleich versicherte er, dass er bei seinem Berlin-Besuch am Donnerstag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel „alle Themen ohne Zensur besprechen“ werde. Es sei „die Zeit gekommen, um eine neue Seite aufzuschlagen“ in den deutsch-türkischen Beziehungen.

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) bewertete Yildirims Äußerungen skeptisch. „Er versucht wahrscheinlich, jetzt gute Stimmung zu machen (…). Aber wir sollten nicht darauf reinfallen. Es gibt keinen Grund, von Entspannung zu reden“, sagte Roth. Es könne keine Rede davon sein, „dass die türkische Justiz unabhängig wäre von Erdogans autokratischem Regime“.

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