Journalist aus türkischer Haft entlassen

Die Geheimdiplomatie um Deniz Yücel

von Redaktion

von Can Merey und Michael Fischer

Istanbul – Eine Sache war dem „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel während seiner einjährigen Haft in der Türkei immer besonders wichtig: Das Schicksal der vielen inhaftierten türkischen Journalisten solle nicht wegen seiner Geschichte in Vergessenheit geraten. Die Freude über seine eigene Entlassung am Freitag aus dem Gefängnis in Silivri bei Istanbul dürfte daher nicht gänzlich ungetrübt gewesen sein: In dem Gericht, das an das Gefängnis angrenzt, wurden am selben Tag sechs regierungskritische Journalisten zu lebenslanger Haft verurteilt.

In einem Interview aus der Haft im Januar lagen Yücel nicht nur die türkischen Kollegen am Herz, er betonte auch: „Für schmutzige Deals stehe ich nicht zur Verfügung.“ Seine Freiheit wolle er „weder mit Panzergeschäften von Rheinmetall oder dem Treiben irgendwelcher anderen Waffenbrüder befleckt wissen, noch mit der Auslieferung von gülenistischen Ex-Staatsanwälten oder putschistischen Ex-Offizieren“.

Politische Einflussnahme habe es allenfalls bei der „Verfahrensbeschleunigung“ gegeben, sagte Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) in Berlin. WDR, NDR und „SZ“ berichteten, der Freilassung Yücels seien „geheime diplomatische Verhandlungen“ vorausgegangen. Auch Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) – der den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan früher einen „lieben Freund“ genannt hatte – habe sich bei einer Türkei-Reise beim Staatspräsidenten für Yücel eingesetzt.

Schröder hatte schon bei der Freilassung des Menschenrechtlers Peter Steudtner aus türkischer Untersuchungshaft Ende Oktober eine Rolle gespielt. Im selben Monat hatte die Bundesregierung nach einem „Spiegel“-Bericht eine Vorgenehmigung zur Nachrüstung von türkischen M60-Kampfpanzern aus US-Produktion erteilt. Eine solche Modernisierung wünscht sich die Türkei auch für die deutschen „Leopard 2“-Panzer – die derzeit bei der Offensive gegen die Kurdenmiliz YPG in Syrien eingesetzt werden.

Klar ist, dass sich zumindest ein Wunsch der Regierung in Ankara erfüllen dürfte, auch wenn es keine konkrete Gegenleistung gegeben haben soll: dass sich das miserable Verhältnis zu Deutschland verbessert, was die Türkei vor allem aus wirtschaftlichen Gründen anstrebt.

Die türkische Seite betonte, die Freilassung Yücels sei „vollständig nach rechtsstaatlichen Prinzipien“ erfolgt, es habe „keinerlei politische Einmischung gegeben“. Um diesen Eindruck zu stützen, lag auch plötzlich die von der deutschen Seite lange geforderte Anklageschrift der Staatsanwaltschaft vor. Sie scheint aber mit heißer Nadel gestrickt zu sein. Mehr als ein Jahr benötigte die Behörde, um am Ende drei Seiten zu produzieren. Zum Vergleich: Die Anklage gegen den Ex-Chef der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP, Selahattin Demirtas, hat 611 Seiten.

Nach einjährigen Ermittlungen präsentierte die Staatsanwaltschaft als Beweise im Wesentlichen dieselben Zeitungsartikel Yücels, die schon der Haftrichter für die Untersuchungshaft angeführt hatte. Auch die Vorwürfe sind identisch: „Propaganda für eine Terrororganisation“ und „Aufstachelung des Volkes zu Hass und Feindseligkeit“. Dafür fordert die Staatsanwaltschaft nun bis zu 18 Jahre Gefängnis. Nachdem das Gericht die Anklage am Freitag angenommen hat, wird ein Verfahren gegen den Journalisten eröffnet. Gleichzeitig verfügte das Gericht Yücels Entlassung aus der Untersuchungshaft – ohne Ausreisesperre. Yücel verließ die Türkei am Abend in einer deutschen Regierungsmaschine. Gegen 22 Uhr landete die Maschine in Berlin.

Die nur auf den ersten Blick widersprüchlich erscheinende Lösung dürfte der türkischen Regierung entgegenkommen. Mit Yücels Haftentlassung ist der größte Streitpunkt mit der Bundesregierung aus dem Weg geräumt. Zugleich ist es für Yücel wohl ausgeschlossen, weiter in der Türkei zu arbeiten – wenn er am Ende nicht doch für lange Jahre ins Gefängnis will. Für Yücel dürfte das schmerzhaft sein: Er hat den Korrespondentenjob im Land seiner Eltern mit Herzblut gemacht.

Überlegungen, wie es beruflich weitergeht, dürften für Yücel zunächst in den Hintergrund treten. Er will sich um seine Frau kümmern. Als Ehepaar lagen sich die beiden am Freitag erstmals in Freiheit in den Armen: Sie hatten während Yücels Haft im Gefängnis geheiratet.

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