München – Es ist ein schönes Bild: In der immer noch sehr männlich dominierten Welt der Verteidigungs- und Sicherheitsstrategen sitzt am Freitagnachmittag ein Frauenduo auf der Bühne des „Bayerischen Hofs“. Erneut darf Ursula von der Leyen (CDU) die Tagung eröffnen. Im vergangenen Jahr war der US-Kollege James Mattis ihr Partner, diesmal ist es die Französin Florence Parly. Zwei Frauen mit starken Worten. Es geht um mehr Verantwortung Europas, mehr Verantwortung Deutschlands. Selbstbewusste Töne. Wieder einmal.
Eigentlich ist es kein guter Tag für von der Leyen. Seit Wochen nehmen die Berichte über die technischen Mängel bei der Truppe wieder zu. Just am ersten Morgen der Sicherheitskonferenz kommt es knüppeldick. In Mali können 100 Soldaten nach dem Ende ihres Einsatzes nicht nach Hause fliegen, weil ihr Airbus A310 defekt ist. „Die Kernfrage, die Politik parteiübergreifend beantworten muss, ist: Soll Deutschland wieder einsatzbereite Streitkräfte haben oder nicht?“, fragt gleichzeitig der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, André Wüstner, in der „Welt“ und liefert eine sarkastische Antwort gleich mit: „Wenn nein, schlage ich die Auflösung der Bundeswehr vor.“
Verteidigungspolitiker fast aller Parteien fordern mehr Engagement der Regierung. „Ohne das nötige Geld sind das alles leere Worte“, sagt Norbert Röttgen, Chef des Außenausschusses, der „Stuttgarter Zeitung“. Die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Regierung Merkel sei ein „staatlicher Offenbarungseid“.
Aber Ursula von der Leyen hat offenbar keine Lust auf schlechte Nachrichten. Die 59-Jährige, die einst als erste Nachfolgerin von Angela Merkel galt, muss um ihren Platz im Kabinett bangen. Auf der ersten kursierenden Minister-Liste war sie zwar weiter für das Verteidigungsressort vorgesehen, aber inzwischen wird die Forderung nach einem Generationswechsel immer lauter. Außerdem hat ihre pauschale Kritik an der Gesinnung der Truppe viel verbrannte Erde hinterlassen. Da darf sie ausgerechnet jetzt kein Bild der Schwäche abgeben.
Als Gastgeber Wolfgang Ischinger die Ministerin nach der Kritik an der Truppe fragt, dreht sie den Spieß um: Die Bundeswehr sei eine Parlamentsarmee, sagt von der Leyen. Damit sei auch die Ausstattung Sache des Bundestags. Den Unmut bezieht sie nicht auf sich. Im Gegenteil: Die für die Bundeswehr seit vier Jahren zuständige Ministerin verspürt „Rückenwind“. Und: „Den Schwung nehme ich gerne mit.“
Im Parlament sorgt das für hochgezogene Augenbrauen. Tobias Lindner (Grüne) wähnt von der Leyen in einem „Paralleluniversum“. Ihr Haus habe die größten Etatsteigerungen der letzten Jahre gehabt, nun sei das Parlament schuld. „Von den großen Versprechungen der Bundesverteidigungsministerin ist nichts bei den Soldaten angekommen“, sagt Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP). Die Bundeswehr werde nur „durch Motivation getragen“.
Florian Hahn (CSU) verteidigt von der Leyen. Sie habe die Trendwende eingeleitet. Allerdings klingt auch er skeptisch: „Wir bräuchten allein in der kommenden Legislaturperiode zehn Milliarden Euro, um die Lücken zu schließen“, sagt Hahn. Eingeplant sei eine Milliarde. Gleichzeitig würden im Koalitionsvertrag aber weitreichende Versprechungen gemacht. „Wenn wir das einhalten wollen, müssen wir ordentlich draufsatteln.“ Das Verhalten des SPD-Finanzministers Olaf Scholz werde man genau beobachten.
Vier Jahre ist es her, dass von der Leyen gemeinsam mit den damaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck und Außenminister Frank-Walter Steinmeier an gleicher Stelle eine Trendwende in der Verteidigungspolitik eingeleitet hatte. „Mehr Verantwortung“ hieß es damals, auch eine endgültige Abkehr von der vorsichtigen Außenpolitik der Nachkriegszeit. Diesmal versucht sie, in München einen europapolitischen Akzent zu setzen. „Diejenigen, die wollen, müssen voranschreiten können“, sagt die Ministerin. „Bei kontroversen Fragen blockiert uns das Gebot der Einstimmigkeit.“ Als Vorbild für einen Ausweg nennt sie „Pesco“. Dank dieser Verteidigungsvereinbarung von 25 der 28 EU-Staaten sei Europa handlungsfähiger. Es eine sie der Wille, „das militärische Gewicht auch tatsächlich einzusetzen, wenn es die Umstände erfordern“.
Im Falle der Bundeswehr muss von der Leyen allerdings noch sicherstellen, dass das militärische Gewicht auch funktioniert.