Im Windschatten der Krisenstürme, die von Amerikas irrlichterndem Präsidenten Trump, dem Kalten Krieger Putin im Kreml oder den Paten des Terrors im Nahen und Mittleren Osten entfacht werden, baut Chinas Präsident seine Macht Stück um Stück weiter aus. Xi Jinping hat zwar noch nicht den Nimbus des Großen Vorsitzenden Mao oder des genialen Modernisierers Deng Xiaoping erreicht, aber mit der jetzt auf dem Volkskongress anstehenden Entfristung seiner Amtszeit ist er der unangefochtene Machtfaktor im Reich der Mitte.
Unter seiner Führung herrscht die kommunistische Partei mit eiserner Faust. Bürgerliche Freiheiten, wie wir sie in unseren Demokratien kennen, werden in China gnadenlos unterdrückt. Das entscheidend Neue ist aber: Unter Xi zeigt Chinas Führung nicht nur innenpolitisch Muskeln. Das Militär wird kontinuierlich verstärkt – die Rüstungsausgaben steigen heuer um 8,1 Prozent – und Premier Li Keqiang sprach in seiner Rede unverhohlen von der Bereitschaft für einen Krieg. Chinas Nachbarn im pazifischen Raum, vor allem das demokratische Taiwan, spüren schon seit einiger Zeit, dass dem rauen Ton der ehrgeizigen Weltmacht auch Taten folgen. Vor allem: Peking handelt nach einer globalen Strategie. Auch das unterscheidet es von Europa, das sich in inneren Konflikten erschöpft.
Alexander Weber
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