Das Bundeskabinett hat gestern die Verlängerung von sechs Auslandseinsätzen der Bundeswehr und die Aufstockung der Truppen in Mali und Afghanistan beschlossen. Das klingt nach Kontinuität, nach Fortsetzung von Bewährtem. Dabei müssten in Berlin sämtliche Alarmglocken schrillen. Denn die Aufträge für die Truppe durch die Politik einerseits und die Ausstattung der Soldaten andererseits klaffen immer weiter auseinander – trotz aller Debatten und Reformbemühungen der letzten Jahre. Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels sieht die Bundeswehr in einem desolaten Zustand, ein Forum kritischer Soldaten warnt, die Lage bei Personal und Material sei so angespannt, dass die Armee kurz vor dem Zusammenbruch stehe. Es stimmt ja: Berichte über nichteinsatzfähige Schiffe, U-Boote, Panzer, Flugzeuge und Kampfhubschrauber gehören beinahe täglich zum medialen Geschäft.
Doch die Regierung macht business as usual.
Zwar stimmt es, dass sich die Probleme bei der Bundeswehr nach dem Ende des Kalten Krieges über Jahre aufgebaut haben. Dann müsste eine verantwortliche politische Führung aber auch die Kraft haben, die Aufgaben für die Soldaten, die täglich ihr Leben riskieren, so lange auf die realen Ressourcen zu beschränken, bis Mittel und Ziele wieder deckungsgleich sind. Mangelverwaltung und Weltfeuerwehr – das passt nicht zusammen.
Alexander Weber
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