Selten wohnte einem Anfang bereits so viel Hauch von Abschied inne. Wenn Angela Merkel heute im Bundestag mit den Stimmen von CDU, CSU und SPD zum vierten Mal zur Kanzlerin gewählt wird, hört man im Hintergrund bereits die Uhr ticken, die auf das Ende der Ära Merkel zuläuft – man weiß nur noch nicht, auf welches Zeitmaß genau sie eingestellt ist. Schon heute muss man Jugendlichen im Alter bis 16 Jahren erklären, dass Merkel, „Mutti“ und Kanzlerin keine im Grundgesetz festgeschriebene Kombination sind und dass auch ein Mann Regierungschef sein kann.
Ob die neue GroKo tatsächlich vier Jahre durchhält, ist unwahrscheinlich, Genaues wissen wir heute nicht. Aber der Koalitionsvertrag ist durchaus Merkel-typisch: Er ist die in Tinte getauchte Politik der kleinen Schritte, die die Kanzlerin seit Beginn im Jahr 2005 verfolgt. Denn seit dem Leipziger Parteitag 2003, auf dem die CDU radikale Reformen etwa im Bereich Gesundheit und Steuern beschloss und dafür vom Wähler abgestraft worden war, gilt für die Ostdeutsche der Adenauer-Slogan: Keine Experimente! Krisenzeiten waren deshalb lange Zeit wie maßgeschneidert für die Regierungschefin, in präsidentiellem Habitus regierte sie auf Sicht. Bis die Flüchtlingskrise kam.
Nicht wenige Beobachter glauben, dass die Kanzlerin ohne das Migrationsdebakel schon nicht mehr angetreten wäre. So steht sie jetzt vor einer doppelten Aufgabe: Deutschland im Innern wieder zu befrieden. Und: Die Machtübergabe zu organisieren, bevor es, wie bei all ihren Vorgängern, zu Sturz oder Abwahl kommt.
Alexander Weber
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