München/Berlin – Jens Spahn hätte es einfacher treffen können an seinem ersten Arbeitstag. In den vier Stunden nach der Amtsübernahme von Vorgänger Hermann Gröhe (CDU) warten gleich zwei Termine auf den neuen Gesundheitsminister, bei denen er mit Argusaugen beobachtet wird.
Bei einem Klinikkongress in Berlin brennt das Publikum darauf, von Spahn zu hören, wie er die Versprechen des Koalitionsvertrags einer neuen Krankenhausfinanzierung umsetzen will. So soll die Krankenpflege künftig besser und eigenständig bezahlt werden, nicht wie heute als Teil von Behandlungspauschalen. Spahn dämpft die Erwartungen. Erst mal wolle er im Amt ankommen, sich mit seinen Ministerialen zusammensetzen – dann redet er doch länger über die Krankenhäuser, „sechs, sieben Grundzüge“ seien es nur, die er formulieren wolle. Er habe ja schon einmal zwölf Jahre Gesundheits- und Pflegepolitik als Abgeordneter gemacht. Und er weiß, was die Zuhörer über ihn wissen. Man könne ja googeln, dass er mal gesagt habe, es gebe zu viele Krankenhäuser in Deutschland. „Grundsätzlich bleibe ich auch dabei.“ Doch nicht die Zahl sei entscheidend, sondern die Zusammenarbeit, die Struktur, die Messungen der Klinikqualität. „Schlechte Qualität muss früher oder später vom Netz, im Interesse der Patientinnen und Patienten.“ Ist der neue Minister für Klinikschließungen? Das hört sich hart an, aber die Klinikbetreiber, die beim Kongress dabei sind, wissen: So eine Strukturreform wurde schon von der Vorgängerregierung angestoßen.
Der nächste Termin – nur acht Kilometer weiter – ist brenzliger. Auf dem Deutschen Pflegetag lauern jede Menge Emotionen. Viele in der Altenpflege sind ausgelaugt, empört und bereit, ihrem Frust Luft zu verschaffen. Spahn wäre nicht der erste Politiker, der Zielscheibe des Unmuts von Pflegekräften wegen unbedachter Äußerungen würde. Auch Spahn hat diese Stimmung in den vergangenen Wochen gespürt. Statt über Twitter zu schimpfen, solle man doch bitte erst einmal miteinander reden, appelliert er.
Nun, wo er vor der versammelten Pflegebranche steht, könnte er es sich einfach machen, sagt er. „Ich wüsste genau, wie ich eine Rede halten muss, damit der ganze Saal auf den Stühlen steht und tobt.“ Doch Spahn verzichtet auf große Versprechungen. Er wählt stattdessen den nachdenklichen Weg. Auch er wolle natürlich eine bessere Bezahlung der Pflegekräfte. Auch er wolle den Pflegeberuf attraktiv machen. Und auch er wolle mehr Ausbildungsplätze und dass sich vor allem Pflegekräfte um die Pflegebedürftigen kümmern können. „Ich bin ja bei Ihnen.“ Aber, so schränkt Spahn ein: „Ich finde, ich sollte als Bundesgesundheitsminister so ehrlich zu Ihnen sein, dass ich sage, dass das nicht mal eben so gemacht ist.“
Trotzdem stellt sich Spahn auf dem Pflegetag noch einmal deutlich hinter das Koalitionsvorhaben einer bundesweiten Pflege-Bezahlung nach Tarif, auch wenn dies schwierig umzusetzen sei. Denn natürlich habe „die Bezahlung maßgeblich Einfluss darauf, wie attraktiv ein Beruf ist.“ Das Vorhaben müsse aber auch refinanziert werden. „Ich kann Ihnen nicht das Paradies versprechen“, sagt Spahn.
Und ganz am Ende bekommt er dann doch noch frenetischen Applaus. Als Spahn verkündet, dass der angesehene ehemalige Pflegerats-Präsident Andreas Westerfellhaus neuer Pflegebevollmächtigter des Bundes werden soll, reagiert der Saal mit Jubel. Spahns Lächeln wirkt befreit. Die Freude gilt zwar nicht ihm selbst, sondern seiner ersten wichtigen Entscheidung als Minister. Doch vielleicht ist ihm das ja noch viel lieber.