Westen erhöht nach Giftanschlag Druck auf Moskau

von Redaktion

Gemeinsame Erklärung von Deutschland, Großbritannien, Frankreich und USA: Russland steht als Drahtzieher hinter Attentat in England

Washington – Im Konflikt um den Giftanschlag auf einen russischen Ex-Spion in Großbritannien hat der Westen seine Geschlossenheit demonstriert und den Druck auf Moskau erhöht. Deutschland, Großbritannien, Frankreich und die USA forderten die russische Regierung in einer gemeinsamen Erklärung auf, „zu allen Fragen Stellung zu nehmen“. Moskau stecke mit „hoher Wahrscheinlichkeit“ hinter dem Attentat. Die russische Regierung kündigte an, bald über Vergeltungsmaßnahmen wegen der britischen Sanktionen zu entscheiden.

Die Bundesregierung schloss sich in der gemeinsamen Erklärung wie Frankreich und die USA der Einschätzung Großbritanniens an, dass Russland hinter dem Nervengift-Anschlag auf den früheren russischen Doppelagenten Sergej Skripal und seine Tochter Julia steckt. Es gebe „keine plausible alternative Erklärung“, hieß es in der Stellungnahme.

Die vier Staaten zeigten sich „entsetzt“ über den Anschlag und verurteilten die Tat scharf. „Es handelt sich um einen Übergriff gegen die Souveränität des Vereinigten Königreichs. Ein solches Vorgehen verletzt eindeutig die Bestimmungen des Chemiewaffenübereinkommens und das Völkerrecht“, hieß es in der Mitteilung weiter.

„Der Einsatz eines militärischen Nervenkampfstoffs eines Typs, wie er von Russland entwickelt wurde, stellt die erste offensive Anwendung eines solchen Nervengifts in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg dar“, erklärten die Regierungen in Berlin, London, Paris und Washington. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg warnte Russland, das Militärbündnis sei zur Verteidigung aller seiner Mitglieder bereit. Moskau verwische auf vielerlei Art „die Grenze zwischen Frieden, Krise und Krieg“, sagte er in Brüssel und sicherte London erneut die Solidarität der Nato zu. „Großbritannien ist nicht alleine.“

Skripal und seine Tochter waren am 4. März in Salisbury vergiftet worden, sie schweben weiterhin in Lebensgefahr. London verhängte wegen des Attentats Sanktionen gegen Moskau. Unter anderem müssen 23 russische Diplomaten das Land binnen einer Woche verlassen, die bilateralen Beziehungen wurden auf Eis gelegt.

Gestern besuchte Premierministerin Theresa May erstmals den Schauplatz des Anschlags in Salisbury. Das Attentat habe sich in Großbritannien ereignet, „aber das hätte auch an jedem anderen Ort sein können“, sagte May. Der Angriff sei Teil einer russischen Strategie zur „Einmischung und Störung“ in mehreren europäischen Ländern. Laut britischen Medienberichten plant London nun Investitionen in die Verteidigung gegen Chemiewaffen in Höhe von 48 Millionen Pfund (54 Millionen Euro). Dafür sei der Aufbau eines neuen Forschungszentrums geplant.

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