Grüne werden grundsätzlich

von Redaktion

Neue Parteispitze startet in Zwei-Jahres-Debatte über neues Programm

Berlin – In den Fragen steckt Zündstoff. Ist Gentechnik okay, wenn sie die Versorgung mit Lebensmitteln sichert? Ist Klonen erlaubt, wenn es tödliche Krankheiten besiegt? Was ist die Nato wert, wenn die Mitglieder sich zerstreiten und sogar zu Feinden werden?

Über solche Dinge wollen die Grünen von diesem Wochenende an streiten, das gehört bekanntlich zu ihren Kernkompetenzen. Bis zu ihrem 40. Geburtstag in zwei Jahren wollen sie ein neues Grundsatzprogramm erarbeiten. Aufgeworfen haben die Fragen die beiden neuen Parteichefs, Annalena Baerbock und Robert Habeck.

Den Selbstfindungstrip haben die Grünen nicht exklusiv. Die CDU plant auch ein neues Grundsatzprogramm samt „Zuhör-Tour“. Die SPD muss sich sowieso neu erfinden, um den Frust ihrer Mitglieder zu kanalisieren. Und Christian Lindner sieht die Erneuerung seiner FDP noch nicht am Ende, die Partei soll nun weiblicher werden.

Der Programmprozess dürfte Habeck (48) und Baerbock (37) gelegen kommen. Denn erst mal soll frei diskutiert werden, nicht nur unter Grünen, mit der ganzen Gesellschaft, ohne Anträge und Abstimmungen und Zoff um jedes Komma. Das klingt nach unideologischer Offenheit, und dafür will die neue Grünenspitze stehen. Der Plan: Nicht schlecht gelaunt die Regierung kritisieren, sondern mit eigenen Ideen überzeugen.

Die Aufbruchstimmung in der Partei dagegen loben auch traditionell kritische Links-Grüne: „Wir freuen uns darauf, uns zu beteiligen“, sagt die Berliner Abgeordnete Canan Bayram. „Wir müssen jetzt laufen. Und zwar gemeinsam“, schreiben Habeck und Baerbock in ihrem Impulspapier für den „Startkonvent“. Die beiden haben es vorgemacht und wohl erstmals in der Doppelspitzen-Geschichte der Grünen ein gemeinsames Vorstandsbüro eingerichtet. Bei den Vorgängern Cem Özdemir und Simone Peter, die sich ständig in der Wolle hatten, wäre das undenkbar gewesen. Teresa Dapp

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