Syrien

Schwere Vorwürfe aus Moskau

von Redaktion

Von Johannes Schmitt-Tegge

New York/Moskau – Säbelrasseln in Washington, Schuldzuweisungen aus Moskau, Alarmbereitschaft in Syrien: Knapp eine Woche nach dem mutmaßlichen Giftgasangriff in Duma bleibt die Lage im Konflikt um Syrien angespannt. Russland stufte den Vorfall in der Stadt Duma, bei dem nach unterschiedlichen Angaben zwischen 42 und 85 Menschen durch Giftgas getötet worden sein sollen, als inszenierte Provokation Großbritanniens ein. In Damaskus machte sich Sorge über einen möglichen Militärschlag der USA breit.

„Wir haben Beweise, dass Großbritannien an der Organisation dieser Provokation in Ost-Ghuta direkt beteiligt ist“, sagte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, mit Blick auf den Vorfall in Duma. Die britische UN-Botschafterin Karen Pierce bezeichnete den Vorwurf als „grotesk“, „bizarr“ und „offenkundige Lüge“. „Es ist die schlimmste Fake News, die wir bisher von der russischen Propagandamaschine gesehen haben.“ Ermittler der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) wollen von Samstag an in Duma untersuchen, ob ein Giftgasangriff stattgefunden hat. Die Verantwortlichen ermitteln sollen sie aber nicht.

Aus regierungsnahen Kreisen in Damaskus hieß es, staatliche und militärische Einrichtungen in der syrischen Hauptstadt seien wegen eines möglichen Angriffs der USA alarmiert worden. Ein Reporter meldete, in den vergangenen Tagen habe der Verkehr deutlich abgenommen. Manche Menschen trauten sich nachts nicht mehr auf die Straße, weil sie davon ausgingen, dass eine Bombardierung zu dieser Zeit erfolgen werde, berichtete ein Bewohner.

Russland warnte die USA vor „unüberlegten Schritten“. Washington dürfe die Welt nicht mit Signalen zu einem Angriff in Syrien in Unruhe versetzen, sagte Vizeaußenminister Sergej Rjabkow. „Wir sind der Meinung, dass die USA in dieser Situation eine deutlich konstruktivere Rolle spielen könnten“, sagte der Diplomat der Agentur Interfax zufolge. Außenminister Sergej Lawrow betonte aber auch den russischen Willen zur Deeskalation und sagte, die militärischen Kommunikationskanäle zwischen Moskau und Washington seien intakt.

Trump hatte am Mittwoch mit einem Angriff auf syrische Stellungen gedroht. Bis zu einer Entscheidung sollten nach Angaben des Weißen Hauses aber weitere Geheimdiensterkenntnisse ausgewertet werden. Die USA machen die syrische Regierung für den mutmaßlichen Einsatz von Chemiewaffen in Duma verantwortlich. Damaskus und Moskau dementieren dies und argumentieren, es gebe keine Beweise. „Unsere Spezialisten haben keine Spuren des Einsatzes von Giftstoffen gefunden“, sagte Russlands UN-Botschafter Wassili Nebensja.

Die OPCW-Ermittler sollen ihren Bericht über den Vorfall binnen 30 Tagen dem Exekutivrat der OPCW übergeben. Zuvor hatte eine gemeinsame Ermittlungskommission von OPCW und UN die syrische Regierung für mehrere Giftgasangriffe verantwortlich gemacht. Russland verhinderte mit einem Veto im UN-Sicherheitsrat jedoch mehrfach, dass das Mandat der Kommission verlängert wurde.

Trump telefonierte mit der britischen Premierministerin Theresa May. In einer Mitteilung der Downing Street hieß es, Trump und May seien sich einig, dass der Einsatz von Chemiewaffen durch das syrische Militär „nicht unbeantwortet“ bleiben könne und dass ein weiterer Einsatz von Chemiewaffen verhindert werden müsse.

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