Macron und Merkel

Tandem außer Tritt

von Redaktion

Von Jörg Blank und Michael Fischer

Berlin – Diesem Auftritt wohnt kein Zauber inne. Und wenn doch, schaffen es Angela Merkel und Emmanuel Macron sehr konsequent, ihn zu verbergen. Da helfen auch die obligatorischen Begrüßungs-Küsschen rechts und links nichts: Die Kanzlerin hat an diesem Donnerstag ihre ernsteste Leichenbittermiene zur gemeinsamen Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten mitgebracht. Lange und immer wieder schaut Merkel den jungen Franzosen von der Seite an, als er seine Vision eines geeinten Europas von morgen umschreibt. Kein Lächeln, das Thema ist zu ernst. Die Blicke der beiden, die im vergangenen Jahr als hoffnungsvolles Traumpaar galten, treffen sich fast nie.

Dabei hat Merkel für den Empfang ihres wichtigsten Partners in der EU extra einen symbolträchtigen Ort gewählt: die Baustelle des Humboldt-Forums im wiedererstehenden Berliner Stadtschloss. Ein „sehr europäisches Projekt“ nennt die Kanzlerin das Forum, mit dem man zeigen werde, dass man Globalisierung gestalten wolle. „Das ist etwas, was Frankreich und Deutschland eint.“

Merkel und Macron wollen eigentlich neuen Schwung in die deutsch-französische Achse bringen. Weitreichende EU-Reformen sollen verhindern, dass die Rechtspopulisten bei der Europawahl Ende Mai 2019 in Europa große Erfolge einfahren. Doch ob der Kanzlerin und dem Präsidenten das gelingt?

Ein halbes Jahr musste der Franzose nach seinen EU-Reformvorschlägen in der Pariser Sorbonne wegen der quälend langen Regierungsbildung in Berlin auf eine Antwort der Kanzlerin warten. Und jetzt tritt Merkel vor allem bei manchen Plänen für eine Reform der europäischen Finanzarchitektur auf die Bremse, weil es erhebliches Grummeln in der Union gibt. Die Kanzlerin muss sich Sorgen machen, dass sie bei Bundestagsabstimmungen über wichtige europäische Änderungen in den eigenen Reihen keine Mehrheit bekommen könnte.

„Wir brauchen offene Debatten und wir brauchen zum Schluss auch die Fähigkeit zum Kompromiss“, sagt Merkel wohl auch deswegen mahnend, als sie wiederholt, dass sie mit Macron bis zum EU-Gipfel Ende Juni eine Lösung in der Reformdebatte finden wolle. Europa könne seine Interessen nur gemeinsam durchsetzen.

Doch die gebremste Euphorie dürfte nicht nur mit den unions- und koalitionsinternen Problemen zu tun haben, die vor Merkel liegen. Macron hat die Zeit der politischen Lähmung in Berlin genutzt, um nicht nur mit seinen europäischen Reformideen vorzupreschen. Auch bei anderen Themen hat er die Kanzlerin unter Druck gesetzt – so als würde er mit ihr um die Führungsrolle in Europa ringen.

So ist Macron im Syrien-Konflikt und im Fall des in Großbritannien vergifteten Ex-Doppelagenten Sergej Skripal voranmarschiert. Bei der Ausweisung russischer Diplomaten etwa hatte Paris klar gemacht, dass man diesen Schritt selbst dann gehen werde, wenn Berlin nicht mitmachen wolle. Merkel blieb letztlich gar nichts anders übrig, als mitzuziehen – weil sie unbedingt das Signal der Zerstrittenheit der wichtigsten EU-Partner gegenüber Wladimir Putin vermeiden wollte. Auch bei der Reaktion auf den jüngst mutmaßlich von der syrischen Regierung verantworteten Giftgasangriff auf die eigene Bevölkerung ließ Macron Merkel nicht gerade tatkräftig aussehen.

Der lange Jahre als mächtigste Frau der Welt bekannten Merkel dürfte das nicht gerade gefallen haben. Immerhin betonen beide nun, sie wollten mit einer einheitlichen Linie in ihre Gespräche mit Trump in der nächsten Woche gehen. Macron ist von Montag bis Mittwoch in den USA und trifft den US-Präsidenten sogar auf dem Golfplatz. Bei Skripal und in der Kritik an Putin ist er viel näher bei Trump als Merkel. Am Freitag kommender Woche wird sich dann zeigen, ob der Amerikaner es schafft, die wichtigen Europäer gegeneinander auszuspielen: Die Kanzlerin kommt direkt nach Macron für einen eintägigen Kurztrip zu Trump nach Washington.

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