Frankreichs Präsident im Weissen Haus

Vive la France!

von Redaktion

Von Friedemann Diederichs

Washington – Luftküsse, echte Küsse, immer wieder Schulterklopfen und zur Sicherheit nochmal doppelte Küsse. Die einem politischen Liebesfest ähnelnden Szenen bei der Ankunft von Monsieur und Madame Macron am Westflügel des Weißen Hauses und dann bei der Begrüßungs-Zeremonie könnten für die Bedeutung stehen, die dem ersten Staatsbesuch eines Europäers bei Familie Trump zugemessen werden kann. Die USA und Frankreich rücken eng zusammen in der transatlantischen Partnerschaft, auf der Strecke bleiben Großbritannien und Deutschland, die an Bedeutung gegenüber der neuen Power-Zentrale in Paris deutlich eingebüßt haben.

Donald Trump und Emmanuel Macron – irgendwie hat es der Franzose geschafft, ein gutes Verhältnis zum impulsiven US-Präsidenten aufzubauen, der von einer „wunderbaren Freundschaft“, „unglaublichen Partnerschaft“ und einem „Schicksalsbündnis“ sprach. Damit erhöht Frankreich auch sein politisches Gewicht auf internationaler Bühne.

Was Macron gestern in seiner Ansprache auf dem Rasen vor dem Weißen Haus nutzte – mit einem klaren Appell „an meinen lieben Präsidenten Trump“ für Multilateralismus, freien Handel und Klimaschutz. Als Gastgeschenk brachte Macron eine überraschende Offerte mit: „Wir wünschen uns, an einem neuen Deal mit dem Iran zu arbeiten“. Das geltende Abkommen sei „unzureichend“, sagte er später in der gemeinsamen Pressekonferenz. Was man auch so übersetzen kann: Paris kommt Washington soweit entgegen, dass man das alte Atom-Abkommen von 2015, an dessen Aushandlung Frankreich beteiligt war, im Prinzip zur Disposition stellt, es nur als „erste Säule“ sieht und an einen Zusatzvertrag denkt, um darauf aufzubauen.

„Ich mag ihn ziemlich“, war Trumps erste Reaktion auf die Ausführungen Macrons. Zuvor hatte der US-Präsident noch ungewöhnlich scharf Teheran gedroht: Sollte der Iran nach einer möglichen, angedrohten Aufkündigung des „Deals“ zum 12. Mai seine nuklearen Ambitionen weiterführen, werde das Land „größere Probleme als je zuvor haben“. Eine Bemerkung, die wohl auch militärisches Handeln implizieren sollte und die Dringlichkeit einer diplomatischen Lösung noch unterstreicht. Trump machte ebenso deutlich, dass er von Teheran erwartet, jedwede Unterstützung von Terrorgruppen einzustellen. Auch Macron will hier Druck ausüben und dies wohl in einen neuen „Deal“ einbinden: Es sei die einzige Chance, in der Region für Frieden zu sorgen.

Die weiteren Bilder aus Washington verstärken den Eindruck der neuen Freundschafts-Achse noch. Der rote Teppich, jede Menge Pomp und eine gemeinsame Erklärung, in der man die aus der Geschichte resultierenden Verpflichtungen und Interessen im Antiterror-Kampf betont. Auch fehlt der Hinweis auf die Handelsbeziehungen zwischen beiden Staaten nicht – dem Trend Trumps folgend, bilaterale Beziehungen gegenüber multinationalen Verträgen vorzuziehen. Andere europäische Staaten wie Deutschland kommen in dem Kommuniqué nicht vor.

Das passt zu dem nüchternen Tagesplan für den nur eintägigen „Arbeitsbesuch“ Angela Merkels am kommenden Freitag. Wie Trump die europäische Hackordnung sieht, ist sonnenklar. Die Bundeskanzlerin wird auch in Sachen Iran und Syrien angehört werden, doch ihr Einfluss ist limitiert – nicht nur aufgrund der langen Funkstille zwischen Merkel und Trump während der Regierungsbildung in Berlin, sondern auch durch die deutsche Nichtbeteiligung am Militärschlag gegen Syrien.

Stattdessen heißt es nun „Vive la France“ in der US-Regierungshauptstadt. Dem Besuch auf George Washingtons Sommersitz Mount Vernon, von Trump und seinen Gästen nach der Ankunft in Golf-Carts absolviert, folgten längere politische Konsultationen und ein glanzvolles Staatsdinner, von First Lady Melania wochenlang geplant. Schließlich wollten die Trumps nicht hinter dem Empfang zurückstehen, den die Macrons ihnen am 14. Juli 2017 zum französischen Nationalfeiertag bereitet hatten.

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