Italien steht vor Neuwahlen

von Redaktion

Auch Sozialdemokrat Renzi schließt Bündnis mit „Fünf Sternen“ aus

Rom – Die zähen Versuche einer Regierungsbildung sind in Italien an einem toten Punkt angelangt. „Quasi zwei Monate nach der Wahl und all den zahllosen Gesprächen und Sondierungen stehen wir wieder komplett bei Null“, so verlautet aus der Umgebung von Staatspräsident Sergio Mattarella. Keiner der beiden am 4. März siegreichen Parteiführer habe bislang glaubhaft darlegen können, wie er sich im Parlament eine Mehrheit der Mandate sichern wolle.

Gespräche über eine Koalition von Movimento 5 Stelle und Lega waren zuvor im Sande verlaufen. Die Sterne um Luigi di Maio waren nicht bereit, dem Lega-Verbündeten Silvio Berlusconi und seiner Forza Italia eine Rolle in der neuen Regierungskoalition zuzugestehen. Dies wäre „Verrat am Wähler“, so di Maio. Matteo Salvini von der Lega indessen hatte es trotz anfänglicher Absetzbewegungen nicht vermocht, sich aus der Umklammerung des Ex-Cavaliere zu lösen.

Gescheitert sind inzwischen auch die Sondierungen zwischen dem Movimento, der stärksten Kraft in beiden Parlamentskammern, und den Wahlverlierern vom Partito Democratico. Nachdem Ende der vergangenen Woche direkte Gespräche vereinbart worden waren, gab ausgerechnet Ex-Parteichef Matteo Renzi einem möglichen Bündnis den Todesstoß. „Gespräche von mir aus, Stimmen auf keinen Fall“, lehnte er jegliche Koalition mit den Fünf Sternen kategorisch ab. Der ehemalige Regierungschef verfügt noch immer über zahlreiche Anhänger in seiner Fraktion. Di Maio erklärte die Kontakte mit dem PD daraufhin für beendet und forderte Neuwahlen noch im Juni.

Im Partito Democratico brodelt es nun. Renzis Alleingang sei unverzeihlich, so ist aus der Führungsspitze zu hören. „Unter derartigen Umständen ist es unmöglich, die Partei vernünftig zu führen“, sagte Interims-Chef Maurizio Martina. Und Kulturminister Dario Franceschini giftete: „Wer die Wahl verloren hat, sollte besser seinen Mund halten.“ Beobachter halten ein Auseinanderbrechen der Partei für denkbar. Michael Feth

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