Schwerer Schlag für May

von Redaktion

Rücktritt der Innenministerin macht Premierministerin zu schaffen

London – Nach dem Rücktritt der britischen Innenministerin Amber Rudd droht der Regierung in London eine neue Krise. Als EU-freundliche Politikerin galt Rudd als Gegengewicht zu den Brexit-Hardlinern, um den Kurs beim Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union abzustecken. Kritiker halten Premierministerin Theresa May vor, für den Rücktritt verantwortlich zu sein. Fragen von Reportern, ob sie nicht ebenfalls ihr Amt aufgeben wolle, wich May zuletzt aus.

Rudd war am Sonntagabend wegen ihres Verhaltens im Skandal um Einwanderer aus früheren britischen Kolonien in der Karibik zurückgetreten. Ihr Amt übernahm am Montag Sajid Javid. Der Sohn eines aus Pakistan eingewanderten Busfahrers war zuletzt in der Regierung als Minister für Kommunen zuständig. Seine Haltung zum EU-Ausstieg ist schwer einzuordnen – möglicherweise könnte er das Gleichgewicht im Kabinett beim umstrittenen Brexit-Kurs gefährden.

Rudd war für ihre widersprüchlichen Aussagen im Zusammenhang mit der Windrush-Generation scharf kritisiert worden. So werden karibische Einwanderer bezeichnet, die zwischen 1948 und 1971 auf Einladung der britischen Regierung als Arbeitskräfte nach Großbritannien kamen. Die Generation ist nach einem Schiff benannt, das die ersten Immigranten brachte.

Etliche dieser Einwanderer und ihre Nachfahren hatten später Probleme, ihr Aufenthaltsrecht nachzuweisen, weil sie nie Dokumente bekommen hatten. Ihnen wurde mit Abschiebung gedroht, die Behörden verweigerten Sozialleistungen und medizinische Behandlungen. May entschuldigte sich dafür, Rudd stellte den Betroffenen britische Pässe und Entschädigungen in Aussicht.

Zum Verhängnis wurde Rudd, dass sie abgestritten hatte, von Abschiebe-Quoten gewusst zu haben. Kritikern zufolge führte diese Arbeitsweise dazu, dass neben illegalen Einwanderern auch die Windrush-Generation ins Visier der Behörden gerieten.

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