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von Redaktion

Ukip stürzt bei Kommunalwahl ab

Bei den Kommunalwahlen in weiten Teilen Englands ist die erwartete Schlappe für die Konservativen von Premierministerin Theresa May ausgeblieben. Nach Auszählung von etwa zwei Dritteln aller Wahlbezirke am Freitag waren die Kräfteverhältnisse zwischen den beiden großen Parteien nahezu unverändert.

Gewählt wurde in mehr als 150 englischen Bezirken. Die Aufmerksamkeit konzentrierte sich aber hauptsächlich auf London, wo die Kommunalparlamente in allen 32 Bezirken komplett neu besetzt wurden. Obwohl Labour leichte Zugewinne verbuchte, blieben die Londoner Bezirke Westminster, Wandsworth sowie Kensington und Chelsea weiter fest in der Hand der Tories. Verluste konnten die Konservativen durch einen nahezu vollständigen Kollaps der EU-feindlichen Ukip ausgleichen. Ukip verlor landesweit 96 seiner 98 Sitze.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat sich für seine Äußerungen über Juden entschuldigt. Er verurteile den Holocaust und „Antisemitismus in all’ seinen Formen“, erklärte Abbas am Freitag in Ramallah. Der 82-Jährige hatte unter anderem behauptet, dass es „Judenfeindlichkeit nicht wegen ihrer Religion, sondern eher wegen ihrer sozialen Funktion“ gebe, und fügte hinzu, es sei an dieser Stelle „deren soziale Funktion im Zusammenhang mit Banken und Zinsen“ gemeint.

Um das Sanktionsverfahren der EU-Kommission abzuwenden, strebt Polens Regierung weitere Zugeständnisse bei ihren umstrittenen Justizreformen an. Die Nationalkonservativen legten dem Parlament neue Nachbesserungen zur Reform des Obersten Gerichts vor, wie die Agentur PAP meldete. Die Gesetzesnovelle schränkt unter anderem die Möglichkeit ein, rechtskräftige Urteile durch das Oberste Gericht wieder aufheben zu lassen. Brüssel hatte die Vorschrift kritisiert.

Bei Konfrontationen mit israelischen Soldaten sind an der Grenze zum Gaza-Streifen 1143 Palästinenser verletzt worden, 83 davon durch scharfe Munition. Die israelische Armee sprach von rund 10 000 demonstrierenden Palästinensern an sechs Orten. Seit Ende März sind bei Konfrontationen 50 Palästinenser getötet worden.

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