Auch wenn die jüngsten alarmistischen Meldungen über den desolaten Zustand der Ausrüstung der Bundeswehr die wahre Einsatzfähigkeit der Truppe sicherlich nicht 1:1 widerspiegeln: Dass die Ausstattung der deutschen Soldaten mit Flugzeugen, Schiffen, U-Booten und Waffen sowie deren Ersatzteilen verbessert werden muss, daran kann kein Zweifel bestehen. Deshalb von einer „Aufrüstungsspirale“ zu sprechen, wie die SPD-Chefin es tut, ist irreal. Da kommt wohl aus tiefstem Herzen der Andrea Nahles wieder die alte linke Juso-Kämpferin hoch.
Doch auch die Union sollte Zurückhaltung üben. Klappern gehört zwar zum Handwerk, insbesondere wenn es um den Kampf ums Geld im Bundeshaushalt geht. Doch die Probleme der Bundeswehr sind eben nicht nur finanzieller Natur, sondern vor allem auch organisatorischer Art – siehe das Beschaffungswesen. Dass Hubschrauberpiloten beim ADAC anheuern müssen, um flugfähiges Material für die nötigen Praxisstunden in der Luft zu bekommen, wäre zum Lachen, wenn es nicht so ernst wäre. Solche Management-Fehler müssen der politischen Führung angelastet werden – und seit 2005 stellt ausnahmslos die Union, CDU wie CSU, den Verteidigungsminister beziehungsweise die Verteidigungsministerin. Wie viel Zeit braucht Frau von der Leyen eigentlich noch, um Fehler abzustellen?
Wenigstens scheint der konzeptionelle Kurs der Bundeswehr endlich angepasst zu werden. Bundeswehrsoldaten in aller Herren Länder zu entsenden, aber die Verteidigung Deutschlands und Europas zu vernachlässigen, muss ein Ende haben.
Alexander Weber
Sie erreichen den Autor unter
Alexander.Weber@ovb.net