Seit einem Jahr mischt Frankreichs Jungstar auf dem Präsidententhron, Emmanuel Macron, die Europa- und Weltpolitik auf. Er hat dem rüpelhaften US-Präsidenten französische Umgangsformen beigebracht, Frankreichs globale Rolle mit einem Militärschlag in Syrien untermauert und vor allem: Er hat in seinem Land ein radikales Reformwerk begonnen, das unter seinen Vorgängern undenkbar war und, jedenfalls bis jetzt, die Widerstände dagegen unter Kontrolle gehalten. Der philosophische Schöngeist beherrscht also nicht nur das Rampenlicht der Gipfeltreffen, sondern auch die Mühsal der Ebene.
Doch ausgerechnet bei seinem Herzensanliegen Europa stockt der Macronsche Frontantrieb. Zum Teil hatte er einfach das Pech, dass die Regierungsbildung in Deutschland so lange dauerte und damit Angela Merkel als Reformpartnerin ausfiel. Zum anderen sind wichtige Elemente seiner Agenda – etwa ein europäischer Finanzminister oder ein eigenes Euroländer-Budget – nicht nur in Deutschland, sondern auch in vielen anderen nordischen EU-Staaten nicht mehrheitsfähig. Neue und höhere Haftungsrisiken in Finanzfragen über die bereits bestehenden hinaus (siehe die Target-Salden) bei weiterer Kompetenzverlagerung an EU-Gremien sind zumindest mit dem Unions-Teil der Berliner GroKo nicht zu machen. Am Donnerstag hält Merkel die Laudatio, wenn in Aachen der Karlspreis an Macron verliehen wird. Eine ideale Gelegenheit zu erläutern, was aus deutscher Sicht geht und was nicht. Endlich.
Alexander Weber
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