Aktuelles in kürze

von Redaktion

Berlusconi „rehabilitiert“

Der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi kann nach Medienberichten darauf hoffen, bald wieder politische Ämter zu übernehmen. „Berlusconi ist rehabilitiert“, titelte der „Corriere della Sera“ unter Berufung auf eine Gerichtsentscheidung in Mailand. Demnach kann der 81-Jährige wieder bei Wahlen kandidieren. Der Senat in Rom hatte ihm dieses Recht 2013 nach einer Verurteilung wegen Steuerbetrugs abgesprochen. Ursprünglich sollte das Verbot erst 2019 enden. So konnte Berlusconi auch bei den Wahlen im März nicht als Kandidat antreten.

Nordkorea will sein Atomtestgelände noch vor dem historischen Gipfeltreffen zwischen Machthaber Kim Jong-un und US-Präsident Donald Trump sprengen. Die Anlage Punggye-ri im Nordosten des Landes solle zwischen dem 23. und 25. Mai bei einer „Zeremonie“ vor den Augen ausländischer Beobachter unbrauchbar gemacht werden, erklärte das Außenministerium in Pjöngjang. Trump begrüßte die Ankündigung auf Twitter: „Danke, eine  sehr kluge und großzügige Geste!“

Nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen stellt die Regierung in Teheran den Europäern nach Angaben der Parlamentswebsite ein Ultimatum. „Die Europäer haben zwischen 45 und 60 Tage Zeit, um die notwendigen Garantien abzugeben, um die iranischen Interessen zu wahren und die durch den US-Ausstieg verursachten Schäden zu kompensieren“, zitierte die Parlamentswebsite Icana.ir am Sonntag Vize-Außenminister Abbas Araghschi.

Bei der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien ist der für das iranische Atomprogramm zuständige Chefinspektor Tero Varjoranta zurückgetreten. Gründe für diesen Schritt nannte die Behörde nicht. IAEA-Chef Yukiya Amano habe Varjorantas bisherigen Mitarbeiter Massimo Aparo interimistisch mit der Funktion des Chefinspektors betraut, sagte ein IAEA-Sprecher weiter. Die endgültige Nachfolge werde so schnell wie möglich geregelt. Die Kontrollen der iranischen Atomanlagen würden „höchst professionell“ fortgeführt.

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