Katalonien

Torra scheitert im ersten Anlauf

von Redaktion

Barcelona – Im Konflikt um Katalonien hat der neue Kandidat der Separatisten für das Amt des Regionalpräsidenten die Hoffnungen auf eine Entspannung enttäuscht. Die Separatisten würden weiter „unermüdlich arbeiten“, um die Unabhängigkeit der Region im Nordosten Spaniens zu erreichen, sagte Quim Torra bei der Präsentation seines Regierungsprogramms im Parlament in Barcelona.

Der 55-jährige Anwalt und Schriftsteller verpasste im ersten Wahlgang zwar die nötige absolute Mehrheit der Stimmen. Es gilt derweil als sicher, dass er bei der für den heutigen Montag angesetzten zweiten Abstimmung, bei der schon eine einfache Mehrheit reicht, zum Regierungschef gewählt werden wird. Wenn es aber bis zum 22. Mai keine neue Regierung gibt, müssen die Katalanen neu wählen.

„Torra fordert den (spanischen) Staat heraus und verspricht mehr Separatismus“, titelte gestern die renommierte Zeitung „El País“. Das Blatt „ABC“ sah eine „Provokation“. Ministerpräsident Mariano Rajoy sagte unterdessen: „Was wir gesehen und gehört haben, hat uns nicht gefallen.“ Man wolle Torra aber „an seinen Taten messen“.  Nach monatelangem Tauziehen mit Madrid hatte Separatistenchef Carles Puigdemont zuvor auf eine eigene Kandidatur verzichtet. Mit Torra schlug der von der spanischen Justiz gesuchte Politiker dabei erstmals einen von Justizproblemen unbelasteten Kandidaten vor. Puigdemont hält sich in Berlin auf, wo er auf eine Entscheidung der deutschen Justiz über seine Auslieferung wartet.

Seit der Absetzung Puigdemonts als Regionalpräsident vor gut sechs Monaten nach einem verfassungswidrigen Unabhängigkeitsreferendum und einem anschließenden Unabhängigkeitsbeschluss hat Katalonien keine reguläre Regierung mehr. Man steht unter Zwangsverwaltung der Zentralregierung.

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