Seit 2004 muss man nicht mehr in die Apotheke, um Medikamente zu kaufen. Laut Koalitionsvertrag soll sich das aber bald ändern. Auf Drängen der Union hat die GroKo vereinbart, den Versandhandel mit verschreibungspflichtigen Arzneien zu verbieten. Dass nun ausgerechnet CDU-Gesundheitsminister Jens Spahn offenbar die Umsetzung scheut, überrascht nur im ersten Moment. Denn das Vorhaben birgt für ihn ein Risiko.
Das Thema ist hoch umstritten. Während Unionspolitiker das Verbot für unerlässlich halten, um die Versorgung durch Apotheken zu schützen, argumentieren Verbots-Gegner, man könne eine weltweite Marktentwicklung doch nicht einfach wegregulieren. Auch Jens Spahn gilt als Freund der vielen Möglichkeiten, die das Internet bietet. Doch dass er in dieser Frage möglicherweise der SPD nähersteht als seiner eigenen Partei, dürfte auch noch einen ganz anderen Grund haben.
Viele Fachleute halten ein deutsches Versandhandelsverbot nämlich für europarechtlich überhaupt nicht haltbar. Und wer – wie Jens Spahn – politisch noch hoch hinauswill, braucht in seiner (durch die langwierige Regierungsbildung ohnehin verkürzten) Amtszeit als Gesundheitsminister Erfolge – und zwar am besten richtig große. Was er gar nicht gebrauchen kann, ist eine krachende Niederlage vor dem Europäischen Gerichtshof.
Sebastian Horsch
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