Washington – Zum Auftakt seines Antrittsbesuchs in Washington hat Bundesaußenminister Heiko Maas die besondere Bedeutung der Beziehungen zu den USA trotz aller Differenzen betont. „Unsere Bindung zu den Vereinigten Staaten ist eng und tief, auch wenn wir nicht überall einer Meinung sind.“ Deswegen sei es so wichtig, gerade jetzt Gespräche zu führen. Die transatlantischen Beziehungen seien allerdings einem „Wandel“ unterworfen, fügte der SPD-Politiker hinzu.
Der zweitägige Besuch Maas’ in Washington wird vom Streit mit den USA über die Iran-Politik bestimmt. Die Vorlage dafür hatte am Montag der neue US-Außenminister Mike Pompeo gegeben: In seiner ersten Grundsatzrede stellte er die neue Iran-Strategie der USA nach dem Ausstieg aus dem Atomabkommen vor. Sie besteht aus einer langen Liste von Forderungen und Drohungen mit härtesten Wirtschaftssanktionen.
Alle anderen Vertragsstaaten, die das Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe mit Teheran ausgehandelt haben, wollen die Vereinbarung dagegen retten. Dafür müssen sie aber trotz US-Sanktionen wirtschaftliche Anreize für den Iran aufrechterhalten. Das gilt wegen des massiven US-Drucks auf Unternehmen, die mit dem Iran Geschäfte machen, als äußerst schwierig. Pompeo hatte sich in seiner Rede den Europäern gegenüber kompromisslos gezeigt. „Ich weiß, unsere Verbündeten in Europa wollen den Atomdeal aufrechterhalten“, sagte er. „Sie wissen, wo wir stehen.“