Aktuelles in Kürze

von Redaktion

Trump: „Habe Recht mich zu begnadigen“

In der Russland-Affäre ist US-Präsident Donald Trump der Auffassung, dass er sich selbst begnadigen darf. Bei Twitter schrieb er am Montag, er habe „das absolute Recht, mich selbst zu begnadigen, aber warum sollte ich das tun, wenn ich nichts falsch gemacht habe?“ Außerdem erklärte Trump, die Berufung des Sonderermittlers Robert Mueller sei „völlig verfassungswidrig“. Worauf er diese Einschätzung stützt, sagte er nicht.

Bei einem Bootsunglück im Mittelmeer vor der tunesischen Küste am Sonntag könnten mehr als 110 Menschen ums Leben gekommen sein. Die Internationale Organisation für Migration sprach am Montagabend von 60 Toten, dutzende Flüchtlinge würden noch vermisst. 70 Migranten überlebten.

ARD-Talker Frank Plasberg will AfD-Chef Alexander Gauland nicht mehr in seine Sendung einladen. „Wer die Verbrechen des Nationalsozialismus relativiert, kann kein Gast bei ‚hart aber fair‘ sein“, sagte Plasberg dem „Tagesspiegel“. Gauland hatte Hitler und die Nazis in einer Rede als „Vogelschiss in über 1000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte“ bezeichnet. Gestern sagte er, es sei nicht seine Absicht gewesen, „die Verbrechen des Nationalsozialismus zu bagatellisieren“.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat bestritten, dass sein Land eine instabile EU für vorteilhaft halte. „Wir sind vielmehr daran interessiert, dass die EU geeint ist und floriert, weil die EU unser wichtigster Handels- und Wirtschaftspartner ist“, sagte er in einem Interview mit dem ORF. Heute wird Putin zu einem eintägigen Arbeitsbesuch in Wien erwartet.

Drei Wochen vor der Wahl in der Türkei rückt die türkische Armee auf die PKK-Hochburg in den nordirakischen Kandil-Bergen vor. „Kandil ist für uns kein fernes Ziel mehr“, sagte Innenminister Süleyman Soylu der Nachrichtenagentur Anadolu. Mehrere Stellungen der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK seien eingenommen worden. „Kandil wird für die Türkei zu einem sicheren Ort gemacht werden.“

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