Berlin – Ein Eintrag von Innen-Staatssekretär Stephan Mayer in der Anwesenheitsliste des Bundestags wirft Fragen auf. Wie der „Spiegel“ berichtet, hatte der CSU-Abgeordnete schriftlich angegeben, am 27. April im Bundestag gewesen zu sein. Mayer haben an diesem Tag jedoch in seinem bayerischen Wahlkreis an der Eröffnung einer neuen Gedenkstätte für das Konzentrationslager Mühldorfer Hart teilgenommen. Fotos belegten, dass Mayer bereits um 9.13 Uhr in Waldkraiburg eingetroffen sei – wenige Minuten nach Beginn der Bundestagssitzung. Dem „Spiegel“ sagte Mayer den Angaben zufolge, er habe sich am Morgen des 27. „sehr wohl“ in den Liegenschaften des Bundestags aufgehalten und sei erst danach in den Wahlkreis gereist.
Der Abgeordnete teilte auf Nachfrage mit: „Ich war am Morgen des 27.04. in meinem Abgeordnetenbüro und habe dort gearbeitet, bevor ich in den Wahlkreis zurückgekehrt bin.“ Auf die Frage, wie das trotz der großen Distanz zeitlich möglich gewesen sei, antwortete er: „Ich bin geflogen.“
Trägt sich ein Abgeordneter an Sitzungstagen nicht in die Anwesenheitsliste ein, werden 100 Euro von der ihm ansonsten zustehenden Kostenpauschale einbehalten. Dieser Betrag erhöht sich auf 200 Euro, wenn er nicht in die Liste eingetragen hat.