Bei manchen Besuchen ist der schönste Moment die Abreise. Heute zum Beispiel besucht EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker den Landtag in München. Bestimmt hat das jemand echt gut gemeint. Doch allzu herzlich willkommen ist der Gast derzeit nicht.
Mit Juncker gäbe es viel zu bereden. Große Fragen: Wer beendet das Versagen Europas in der Flüchtlingskrise? Wann folgt Handeln dem endlosen Gerede über eine verschlankte Kommission? Oder, was dem Landtag näher liegt: Junckers Kommission, vor allem der kaum demokratisch legitimierte und lax kontrollierte Unterbau aus Beamten, steht im Mittelpunkt des neuen GBW-Untersuchungsausschusses. Hat ein Kommissar gelogen bei der Frage der Wohnungsverkäufe – oder die Staatsregierung? Haben Kommissionsbürokraten den Milliardendeal zum Schaden zigtausender bayerischer Mieter freihändig verfügt? Darüber dürfte Juncker gerne im Landtag Klartext sprechen. Weil die Fehler seiner Kommission, der Brüsseler Bürokratenwahn, den Bürgern die Freude am großartigen Friedensprojekt Europa nehmen.
Die Realität protokollarischer Besuche ist jedoch anders. Juncker, der seinem Amtszeit-Ende 2019 entgegenschlendert, wird ein bisschen Salbungsvolles zu Europa aufsagen, Späßchen über die Bayern reißen und, wenn er wieder arg aufgeräumter Stimmung ist, seine Gesprächspartner tätscheln. Für solches Floskel-Gehubere, um sich gegenseitig seiner Wichtigkeit zu versichern, sind die Zeiten aber zu ernst, die Fragen zu drängend.
Christian Deutschländer
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