Kemmen – Die Pflegeversicherung boomt – und braucht dafür wohl noch mehr Geld als von der Bundesregierung zuletzt kalkuliert. Für eine auskömmliche Finanzierung bis zum Jahr 2022 müsste der Pflegebeitrag demnach um 0,5 statt um 0,3 Prozentpunkte steigen. Das geht aus Berechnungen des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) hervor, die am Dienstag im brandenburgischen Kemmen veröffentlicht wurden.
„0,3 Prozentpunkte für die gesamte Legislaturperiode werden nicht reichen“, stellte GKV-Vorstand Gernot Kiefer bei der Vorstellung der Daten klar. Eine entsprechende Beitragsanhebung zum 1. Januar 2019 hatte kürzlich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nach einem „Kassensturz“ in der Pflegeversicherung geltend gemacht. Laut Kiefer wäre damit schon die Finanzierung der heutigen Leistungsansprüche „auf Kante“ genäht. Hinzu kämen aber noch nicht umgesetzte Maßnahmen aus dem Koalitionsvertrag, weshalb unter dem Strich eine Beitragsanhebung um „mindestens“ 0,5 Prozentpunkte notwendig sei.
Gemeint sind damit zum Beispiel eine bessere Bezahlung der Pflegekräfte sowie Leistungsverbesserungen für pflegende Angehörige. Kiefer räumte ein, dass die Ausgabenzuwächse wegen der Umstellung des Pflegesystems auch von den Krankenkassen unterschätzt wurden. Seit Anfang 2017 stufen die Gutachter die Pflegebedürftigkeit von Betroffenen nach fünf Pflegegraden ein. Zu bewerten ist dabei die noch verbliebene individuelle Selbstständigkeit. Anders als bei den bis 2017 geltenden drei Pflegestufen werden körperliche und geistige Einschränkungen im neuen System gleichwertig behandelt. Das kommt insbesondere Demenzkranken zugute.
Die Zahl der Pflegebedürftigen ist insgesamt binnen kurzer Zeit deutlich angestiegen. 2017 waren es 3,3 Millionen – 350 000 mehr als im Jahr zuvor. In Zukunft werden laut Kiefer bis zu 160 000 Pflegebedürftige pro Jahr hinzukommen. Stefan Vetter