Es klingt wie ein Witz: SPD-Chefin Andrea Nahles zwingt die 153 sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten in den Bundestag. Per Schichtdienst. Es ist aber kein Witz, sondern die Angst vor noch mehr Politikverdrossenheit, die mit Hilfe größtmöglicher Bürokratie bekämpft werden soll. Offenbar hat es nicht gereicht zu sagen: Genossen, geht halt bittschön öfter ins Parlament! Nein, es braucht Präsenzfenster und Entschuldigungspflicht. Sprich: ein ur-sozialdemokratisches Regelwerk.
Dabei geht es bei dem Vorstoß natürlich um die reine Außenwirkung. Kein Gesetz wird besser werden, wenn jetzt ein paar Dutzend Abgeordnete mehr im Plenum sitzen – und kein Problem wird besser oder schneller gelöst werden. Politiker haben Arbeitszeiten, die jeden gewerkschaftlich organisierten Arbeitnehmer schocken würden. Politiker sind nicht faul und geldgierig, wie die AfD wider besseres Wissen gerne fabuliert. Politiker sind zu einem großen Teil Workaholics – und Plenarsitzungen sind nur ein kleiner Teil ihrer Arbeit. Allerdings der sichtbare Teil.
Deswegen geht die Idee der SPD in die richtige Richtung. Der Bundestag ist das Schaufenster der deutschen Politik. Ein fast leeres Schaufenster lädt geradezu zu Missverständnissen und bösartigen Unterstellung ein. Darauf hätten die Abgeordneten auch selbst kommen können – ganz ohne Dienstanweisung.
Stefan Sessler
Sie erreichen den Autor unter
Stefan.Sessler@ovb.net