München – Die Notfallversorgung in Deutschland soll neu aufgestellt werden. Im April stellte der Gemeinsame Bundesausschuss von Ärzten, Krankenhäusern und Krankenkassen seinen Plan für die Umstrukturierung vor. Dem Ansatz Klasse statt Masse folgend, sollen künftig weniger offizielle Notfallkrankenhäuser als heute eine hochwertigere Betreuung garantieren. Die Folge: Von 1748 Krankenhäusern könnten künftig nur noch 1120 entsprechende Zuschläge für diese Aufgabe erhalten. Somit würden 628 Häuser aus der Notfallversorgung herausfallen, hieß es im Frühjahr.
Obendrein mussten die betroffenen Kliniken auch noch fürchten, zusätzlich belastet zu werden. Denn die in drei Stufen gestaffelten Zuschläge für die Notfallkrankenhäuser müssen schließlich gegenfinanziert werden.
Dabei waren nach geltendem Recht zwei Szenarien denkbar. Die erste: Die Abschläge, die Kliniken hinnehmen müssen, die die Voraussetzungen nicht erfüllen, würden erhöht, bis die neuen Zuschläge für die anderen Häuser dadurch gedeckt würden. Die zweite: Über den Landesbasisfallwert, der die Vergütung der Kliniken maßgeblich steuert, würden alle Häuser negativ belastet, um die Mehrkosten für die Zuschläge einzuholen.
Doch nun hat sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn für einen anderen Weg entschieden. Man wolle keine Verwerfungen zwischen den Krankenhäusern. „Es wird daher in einigen Bundesländern auch zusätzliches Geld ins System fließen müssen“, sagte Spahn unserer Zeitung. Den entsprechenden Gesetzesentwurf, der unserer Zeitung vorliegt, soll das Kabinett am kommenden Mittwoch gemeinsam mit dem Sofortprogramm Pflege beschließen. Dem Papier nach würden die entsprechenden Zu- oder Abschläge damit zukünftig ohne eine Verbindung zum Landesbasisfallwert vergütet.
Der Anstoß für die Gesetzesänderung kam dabei offenbar aus dem Freistaat. „Der bayerische Ministerpräsident und Gesundheitsministerin Huml haben mich hier überzeugt“, sagte Spahn.
Sebastian Horsch