Aktuelles in Kürze

von Redaktion

Amnesty wirft Türkei Verbrechen vor

Die Türkei ist laut Amnesty International für schwere Menschenrechtsverletzungen im besetzten syrischen Afrin verantwortlich. Die Bewohner der kurdisch geprägten Stadt würden wahllos festgenommen, erlitten Folter und Plünderungen, zudem verschwänden immer wieder Menschen. Die Verbrechen würden von protürkischen Rebellen ausgeführt, erklärte die Menschenrechtsorganisation am Donnerstag. Ankara ignoriere das.

Der niedersächsische Landeschef der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative (JA) hat Claus Schenk Graf von Stauffenberg auf Facebook als „Verräter“ bezeichnet. Das Attentat auf Hitler sei „der beschämende Versuch eines Feiglings“ gewesen, die eigene Haut zu retten, schrieb Lars Steinke – und handelte sich damit parteiinterne Kritik ein: Der AfD-Landesvorstand erklärte, Steinkes Meinung spiegele weder die Meinung der AfD Niedersachsen noch der AfD insgesamt wider.

Sechs Wochen nach der Geburt ihrer Tochter hat Neuseelands Premierministerin Jacinda Ardern wieder die Regierungsgeschäfte übernommen. Um die gemeinsame Tochter kümmert sich nun hauptsächlich ihr Mann, der Radiomoderator Clarke Gayford. Die 38-Jährige ist die einzige aktuelle Regierungschefin, die im Amt ein Kind zur Welt gebracht hat.

Die SPD-Bundestagsfraktion verlangt vom Chef des Bundes-Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, nähere Auskunft über Kontakte zur AfD. Der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Norbert Lischka, sagte, die Vorwürfe gegen Maaßen seien so schwerwiegend, dass er sich „schnellstmöglich dazu erklären sollte“. Laut einem Bericht der „Bild am Sonntag“ schreibt eine Ex-AfD-Funktionärin in einem Buch, Maaßen habe der ehemaligen Partei-Chefin Frauke Petry Tipps gegeben, wie die AfD einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz entgehen könne. Das Bundesamt dementierte die Meldung.

Russland versucht nach Darstellung mehrerer ranghoher US-Regierungsvertreter, Einfluss auf die Kongresswahlen im Herbst zu nehmen. Man sehe weiter eine umfangreiche Kampagne Russlands, die USA zu spalten, sagte der nationale Geheimdienstkoordinator.

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