Berlin – Jetzt ist es offiziell: Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan kommt am 28. und 29. September zu einem Staatsbesuch nach Berlin. Das bestätigte das Bundespräsidialamt am Dienstag. Demnach wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Erdogan mit militärischen Ehren begrüßen. Am Abend des ersten Tages ist – entsprechend dem üblichen Zeremoniell – ein Staatsbankett vorgesehen. Pikantes Detail: Einen Tag zuvor, am 27. September, fällt die Uefa die Entscheidung, wer den Zuschlag für die Fußball-EM 2024 erhält. Die Türkei hat gute Chancen. Der einzige noch verbleibende Konkurrent ist Deutschland.
Steinmeier hatte Erdogan nach dessen Wiederwahl Ende Juni zu einem Besuch in Deutschland eingeladen. Über Einzelheiten des Programm werde derzeit noch „in enger Abstimmung“ zwischen beiden Seiten gesprochen, hieß es. Auch mit Kanzlerin Angela Merkel und anderen deutschen Politikern dürfte der türkische Präsident zusammentreffen. Eine offizielle Bestätigung dafür gab es aber noch nicht. Auch die Frage, ob Erdogan vor türkischen Landsleuten sprechen wird, blieb zunächst offen.
Außenminister Heiko Maas (SPD) hatte schon vor einigen Tagen angekündigt, die Bundesregierung werde auch konfliktreiche Themen ansprechen, etwa die Lage inhaftierter deutscher Staatsbürger in der Türkei. Die kurdische Gemeinde in Berlin will demonstrieren.
Weitere Streitpunkte zwischen den Ländern sind die restriktive Genehmigung deutscher Rüstungsexporte sowie das Verhältnis zur EU und die Zukunft der Beitrittsverhandlungen. Die Türkei wirft Deutschland vor, nicht gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und die Bewegung des Predigers Fethullah Gülen vorzugehen.